Freispruch nach einschlägigen Postings auf Straches Facebook-Seite

10. Juni 2014, 17:54
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21-Jähriger postete unter anderem den Satz: "Bald brennen die Öfen wieder"

Ried im Innkreis -  Nach einschlägigen Postings auf der Facebook-Seite von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist ein 21-jähriger Innviertler Dienstagnachmittag in einem Wiederbetätigungsprozess im Landesgericht Ried freigesprochen worden. Vom Senat wurde kein subjektiver Vorsatz angenommen. Sowohl Staatsanwältin als auch Verteidiger verzichteten auf Rechtsmittel, das Urteil ist somit bereits rechtskräftig.

Der Innviertler hatte sich von "österreichfeindlichen Einträgen" so provoziert gefühlt, dass er in Anspielung auf den Nationalsozialismus unter anderem "Bald brennen die Öfen wieder" schrieb. Ein Urteil in dem Wiederbetätigungsprozess wurde für den Nachmittag erwartet.

"Sieg Heil" am Telefon

Im März 2013 hatte der damalige Grundwehrdiener aus dem Bezirk Braunau für den Rest des Tages freibekommen und bereits zur Mittagszeit mit anderen Männern, die von rechter Gesinnung gewesen seien, Alkohol konsumiert. Im Lauf des Nachmittags surfte er mit seinem Handy auf Facebook und entdeckte auf Straches Seite die gegen Österreich gerichteten Postings. Der Angeklagte reagierte darauf mit unter anderem folgendem Satz: "Der Trottel, der das gemacht hat, gehört ins KZ. So schaut's aus." Später wurde er auf der Social-Media-Plattform noch danach gefragt, wie er sich am Telefon melde. Mit "Sieg Heil", antwortet der 21-Jährige.

Nach einer Anzeige führte die Polizei bei dem Beschuldigten eine Hausdurchsuchung durch. Sein Laptop wurde beschlagnahmt, aber nichts Einschlägiges darauf sichergestellt. Ziel sei es gewesen, dass er die anderen beleidige, rechtfertigte sich der junge Mann, der bisher unbescholten ist und ein Tatsachengeständnis abgelegt hat. "Nicht, dass ich mich wiederbetätige." Ob das ein einmaliger Ausrutscher war, wollte der Richter wissen. "Ja, das war's sicher", antwortete der Angeklagte. (APA, 10.6.2014)

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