Israel wählt Nachfolger von Präsident Peres

9. Juni 2014, 18:47
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Israel: Enges Rennen für Likud-Kandidat Reuven Rivlin erwartet

"Shimon Peres" lautet meistens die Antwort, wenn man Israelis fragt, wen sie sich als nächsten Präsidenten wünschen, aber man kann nach israelischem Gesetz das Amt nur einmal ausüben, und außerdem ist Peres 90 Jahre alt. Weil seine Amtszeit im Juli nach sieben Jahren zu Ende geht, wird heute, Dienstag, ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin bestimmt.

Die Wahl erfolgt nicht durch das Volk, sondern durch die 120 Abgeordneten des Parlaments und ist daher durch parteipolitische Manöver geprägt. Im Zuge einer Schlammschlacht wurden schon im Vorfeld zwei aussichtsreiche Kandidaten eliminiert, wodurch es Israel vielleicht erspart blieb, wieder ein Staatsoberhaupt zu bekommen, bei dem die Polizei ein und aus geht. Der Vorgänger von Peres, Mosche Katzav, sitzt ja wegen schwerer Sexualdelikte eine siebenjährige Haftstrafe ab.

Buntes Bewerberfeld

Ähnlich wie in Österreich kann Israels Präsident Sträflinge begnadigen und vergibt den Auftrag zur Regierungsbildung, hat aber sonst repräsentative Aufgaben. Beworben haben sich sechs Personen, darunter zwei Nichtpolitiker: die 80-jährige frühere Höchstrichterin Dalia Dorner und der 73-jährige Chemie-Nobelpreisträger Dan Schechtmann. Ein kleines Erdbeben war es, als nur drei Tage vor der Wahl Benjamin Ben-Elieser, der Kandidat der Arbeiterpartei, sich selbst aus dem Rennen nahm. Die Polizei hatte den 76-Jährigen, der schon viele Ministerämter bekleidet hat, plötzlich zu Geld befragt, das er von einem Geschäftsmann für den Kauf einer Wohnung bekommen hatte.

Zuvor war Ex-Außenminister Silvan Shalom darüber gestolpert, dass er wegen des Verdachts einer Jahre zurückliegenden sexuellen Belästigung verhört wurde. Er wäre vielleicht Kandidat der regierenden konservativen Likud-Partei geworden. Das ist jetzt der 74-jährige frühere Parlamentsvorsitzende Reuven Rivlin, obwohl er mit seinem Premier und Parteichef Benjamin Netanjahu tief verfeindet ist. Um Rivlin zu blockieren, hat Netanjahu sogar Elie Wiesel die Präsidentschaft angeboten, aber der in den USA lebende jüdische Friedensnobelpreisträger hat sich nicht überreden lassen.

Als Favorit galt Rivlin, doch im ersten Wahlgang wurde keine absolute Mehrheit erwartet. Nach Ben Eliesers Ausfall wurde vermutet, dass Dorner oder die Ex-Parlamentspräsidentin Dalia Itzik mit ihm in die Stichwahl gehen würden. Und weil nicht die ganze Koalition hinter Rivlin steht, schien es denkbar, dass Israel erstmals ein weibliches Staatsoberhaupt bekommen würde.  (Ben Segenreich aus Tel Aviv, DER STANDARD, 10.6.2014)

  • Israels Präsident Peres betete am Sonntag mit Palästinenserpräsident Abbas und Papst Franziskus. Im Juli endet seine Amtszeit.
    foto: apa/epa/peri

    Israels Präsident Peres betete am Sonntag mit Palästinenserpräsident Abbas und Papst Franziskus. Im Juli endet seine Amtszeit.

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