Vorgezogene Neuwahlen in Bulgarien

6. Juni 2014, 14:56
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Abstimmung noch in diesem Jahr angepeilt

Sofia - Die sozialistische Minderheitsregierung in Bulgarien hat vorgezogenen Neuwahlen zugestimmt. Ein weiterer Aufschub sei nicht vertretbar, da die Regierung nicht mehr über die nötige "Unterstützung und Legitimität" verfüge, sagte Parteichef Sergej Stanitschew am Freitag.

Mehrere Parteien hatten Neuwahlen gefordert, nachdem die Partei der türkischen Minderheit (DPS) der Regierung am Donnerstag nach nur einem Jahr ihre Unterstützung entzogen hatte. Die Sozialisten allein halten lediglich 83 der 240 Parlamentssitze.

Stanitschew schlug eine Wahl Anfang vor. Der genaue Termin werde mit den anderen im Parlament vertretenen Parteien festgelegt. Die DPS befürwortet Wahlen Ende November oder Anfang Dezember.

Die Minderheitspartei begründete ihren Schritt mit dem schlechten Abschneiden der Sozialisten bei der Europawahl. Eine Koalition mit der konservativen Oppositionspartei GERB nach der Wahl schloss die DPS nicht aus. Die Sozialisten hatten bei der Europawahl massiv an Rückhalt im Volk verloren und wurden mit 18,9 Prozent nur zweitstärkste Kraft hinter der GERB.

Der parteilose Finanzexperte Plamen Orescharski war im Mai 2013 an die Macht gekommen, nachdem die von der GERB geführte Vorgängerregierung nach massivem Druck von der Straße zurückgetreten war. Obwohl die Konservativen bei den Neuwahlen dann den Sieg holten, mussten sie mangels Koalitionspartnern in die Opposition. Mehrere von der GERB initiierte Misstrauensvoten gegen die Orescharski-Führung blieben seither erfolglos. (APA, 6.6.2014)

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