St. Pölten - Im Mai fand die Erstkommunion in Atzenbrugg-Heiligeneich in Niederösterreich statt, noch immer gibt es Wirbel. Schon im Vorfeld des Kirchenfestes hatte es Kritik gegeben, denn die Lieder für die Erstkommunion wurden nicht nur im Religionsunterricht der örtlichen Schule eingeübt, sondern auch im Musik- und Rechenunterricht. Eltern einer konfessionslosen Tochter hatten sich darüber beschwert. Ein Beamter, Fritz Freudensprung, wurde zwangsversetzt, nachdem er ihnen recht gegeben hatte, dass das Üben der Lieder ausschließlich im Religionsunterricht stattzufinden habe (Eltern gegen Kirchenlieder im Musikunterrricht, DER STANDARD, 5. Mai 2014).

Nun greifen die Grünen das Thema auf und richten eine parlamentarische Anfrage an Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SP). "Das Beispiel Freudensprung ist ein sichtbarer Ausdruck der inakzeptablen Verhältnisse im Landesschulrat für Niederösterreich", begründet Bildungssprecher Harald Walser sein Vorgehen.

Er kritisiert nicht nur, dass dem Beamten seine Rechtsauslegung zum Verhängnis wurde, sondern auch, dass das Einstudieren trotz der unsicheren Rechtslage vom Präsidenten des niederösterreichischen Landesschulrats, Hermann Helm, sowie vom niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll (VP) forciert wurde.

Privatfeiern und Mobbing

Walser geht es nicht nur um den jüngsten Fall der Erstkommunionsvorbereitung, er kritisiert auch weitere Praktiken des Landesschulrats und der ÖVP. So habe eine Landesschulinspektorin nicht nur private Geburtstagsfeiern von Schulen, die unter ihrer Aufsicht standen, ausrichten lassen, sondern sei auch wegen massiven Mobbings gegen Lehrende bekannt geworden. Dagegen wurde laut Walser aber nichts unternommen.

Außerdem seien mehrere Schulleiterbestellungen und Amtshaftungsprozesse bereits über Jahre gerichtsanhängig. "Aus keinem anderen Bundesland sind uns derartige Zustände bekannt", sagt der Nationalratsabgeordnete. (Rosa Winkler-Hermaden, DER STANDARD, 4.6.2014)