Heinisch-Hosek einigte sich mit Ländern auf Expertenkommission

3. Juni 2014, 18:48
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Bildungsreferenten und Ministerin wollen Schulverwaltung reformieren - Ergebnisse im Herbst

Linz - Der Schulgipfel, zu dem sich Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) und die Bildungsreferenten der Länder Dienstagnachmittag in Linz getroffen haben, hat die Einigung auf eine Reihe von zu bearbeitenden Themen und dazu die Bildung einer Expertenkommission gebracht. Bis zum nächsten Treffen Ende September in Niederösterreich soll es Ergebnisse geben.

Änderung bei Personalverwaltung

Heinisch-Hosek nannte als konkrete Themen unter anderem die allgemeine Personalverwaltung, Postenbestellungen und Besetzungsauswahl, eine Verwaltungsreform, Schulbauten und die Schulautonomie. Dabei gehe es das Vermeiden von Doppel- und Mehrgleisigkeiten sowie die Abschaffung von "Zettelwirtschaft" und die Entflechtung von "Verwaltungsverstrickungen". Man habe sich darauf geeinigt, dazu eine Expertise hereinzuholen. Auch das Finanzministerium sollte eingebunden werden. Gesucht werde: "Was ist für die Kinder das beste". Das Gespräch in Linz sei konstruktiv, aber sicher auch konträr gewesen.

Vier Experten

Die Gastgeberin, die oberösterreichische Bildungslandesrätin Doris Hummer (ÖVP) sagte, dass es eine sehr oberflächliche Diskussion gegeben habe: "Wir sind einen kleinen Schritt vorangekommen, der große war es noch nicht". Nun sollen der Bund und die Länder in den kommenden Wochen je vier Experten nominieren. Noch gebe es dazu keine Namen, auch aus Oberösterreich nicht. Zunächst solle über die Aufgaben geredet werden und anschließend darüber, wer - Bund oder Länder - was am besten machen könne. Ziel sei, dass zum Jahresende Umsetzungsvorschläge auf dem Tisch liegen, sie erhofft sich "mutige Vorschläge". Das Problem sei, dass viele Dinge verfassungsmäßig abgesichert seien.

Zu dem Treffen war es gekommen, weil Heinisch-Hosek im Zuge der Budgeterstellung geplant hatte, dass die Länder künftig 30 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr für jene Landeslehrer bezahlen sollten, die sie über den mit dem Bund vereinbarten Stellenplan einstellen. Die entsprechende Landeslehrer-Controlling-Verordnung wurde aber nach Protesten der Länder zurückgezogen. Im Budgetausschuss räumte Heinisch-Hosek zuletzt ein, für 2015 weiterhin deren Umsetzung anzustreben. (APA, 3.6.2014)

  • Unterrichtsministerin Heinisch-Hosek will mehr Effizienz in der Verwaltung.
    foto: apa/schlager

    Unterrichtsministerin Heinisch-Hosek will mehr Effizienz in der Verwaltung.

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