Verhandlung in Graz: Verlorene Kamera auf dem Glatteis

2. Juni 2014, 22:45
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Demonstrant wirft Polizei das Löschen von Videos vor

Graz - Es war spiegelglatt am Abend des 1. Februars. Darüber sind sich der Polizeioberst Benno K. und der Student Max K. zumindest einig. Die beiden kennen sich von Demos in Graz. Am Montag trafen sie sich vor dem Landesverwaltungsgericht, weil Max K. Maßnahmenbeschwerde gegen die Polizei eingebracht hatte. Es geht um eine Kundgebung von rund 50, die Polizei spricht von 40, Demonstranten, die gegen den Akademikerball im Grazer Congress protestiert hatten. Erst in der Herrengasse, später in der Nähe des Andreas-Hofer-Platzes.

Zwei verschiedene Geschichten

Gelaufen sei niemand, so Max K., weil es so glatt war, aber man sei "zügig unterwegs" gewesen. Irgendwann gibt es zwei verschiedene Geschichten. Max K. erzählt, die Gruppe habe sich auf dem Rückzug vor den "offensichtlich genervten" Polizisten befunden, als ihn der Oberst gerufen habe. Dann sei er von Beamten von den restlichen Demonstranten isoliert worden, und ihm sei seine Kamera abgenommen worden.

Später habe er sie zurückgefordert. Oberst K. wusste am Montag nichts von der Abnahme. Er habe mit K. reden wollen, damit dieser auf die anderen Demonstranten einwirke. Später schickte er einen seiner Beamten auf die Suche nach der Kamera. Die habe dann "neben einem Transparent, einem Schal und einer Haube" auf dem Boden gelegen, so der ausgeschickte Beamte am Montag. Der Demonstrant müsse sie wohl verloren haben, als er ausrutschte. Doch der sagt, die darauf befindlichen Videos, die beweisen, dass ihm die Kamera rechtswidrig abgenommen worden sei, seien von der Polizei gelöscht worden.

Verhandlung vertagt

Der Linzer Datenforensiker und Polizist Uwe Sailer stellte die Dateien wieder her. Die dunklen Filme sah man sich vor Gericht an. Richter Erich Kundegraber vertagte die Verhandlung auf 24. Juni. Dann will er sich die Filme nochmals mit Sailer und einem Experten für Akustik ansehen.

Als der Verteidiger der Polizei kritisiert, man müsse wohl künftig jeden Einsatz mitfilmen, kontert der Richter: "Wer wehrt sich denn gegen Kameras und das Tragen von Dienstnummern? Gerade die Polizeigewerkschaft!" (Colette M. Schmidt, DER STANDARD, 3.6.2014)

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