Abchasische Revolution im Schatten des Maidan

3. Juni 2014, 14:12
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Opposition jagt Präsident Alexander Ankwab aus dem Amt - Russland will neue Führung in Suchumi anerkennen

Alexander Ankwab ist Geschichte - zumindest als Präsident Abchasiens. Am späten Sonntagabend erklärte er seinen Rücktritt, um "den Frieden zu bewahren und Blutvergießen zu vermeiden". Neuwahlen sind für den 24. August angesetzt. Die Umstände seines Sturzes erinnern in mancherlei Hinsicht an die Vorgänge in der Ukraine, allerdings ging der Wechsel in dem nur von wenigen Ländern anerkannten Kaukasusstaat unblutig zu Ende.

Ankwab wurde erst 2011 gewählt, nachdem sein Vorgänger Sergej Bagapsch überraschend in einem Moskauer Krankenhaus nach einer Lungenoperation gestorben war. Als Politiker mit harter Hand wollte er die von Georgien abtrünnige Teilrepublik mit ihren 250.000 Einwohnern wieder zu einem Urlaubsparadies machen, schließlich erholten sich zu Sowjetzeiten an den Schwarzmeerstränden zwischen Gagra und Otschamtschira bis zu 1,5 Millionen Touristen.

Viele Konfliktfaktoren

Doch der Aufschwung gelang weder im Tourismus noch in der vom Wein- und Obstanbau dominierten Landwirtschaft. Gegner machen ihn für Korruption und Misswirtschaft verantwortlich. Weitere Streitfaktoren waren die Ausgabe abchasischer Pässe an ethnische Georgier und die Legalisierung des Landverkaufs an Ausländer, die von der Opposition als "Verrat der nationalen Interessen" beschimpft wurde.

Der seit einem Jahr gärende Konflikt spitzte sich Ende Mai drastisch zu, als die Opposition nach einer Protestkundgebung den Präsidentenpalast stürmte. Ankwab war zu dieser Zeit bereits auf einen russischen Militärstützpunkt in Abchasien geflohen. Das Parlament setzte dann, nachdem auch dort die Anhänger Ankwabs geflohen waren, zuerst die Regierung und später dann den Präsidenten selbst ab.

Nachdem sich Ankwab weigerte, seinen Hut zu nehmen, wurde Russland aktiv. Der Kreml hatte offensichtlich kein Interesse an einer zweiten außenpolitischen Front - zumal Abchasien als enger Verbündeter des Riesenreichs gilt, das nach dem Kaukasuskrieg 2008 die Unabhängigkeit Abchasiens als erster und fast einziger Staat anerkannt hat.

"Verfassungsfeindlicher" Umsturzversuch

Nach Suchumi, Hauptstadt Abchasiens, flog unter anderem der einstige Chefideologe des Kremls Wladislaw Surkow, der Ankwab dann auch zur Aufgabe bewegte. Zwar sprach dieser auch nach dem Rücktritt von einem "verfassungsfeindlichen" Umsturzversuch der Opposition, die er zugleich als kriminell einstufte - seine Vollmachten gab er aber anstandslos an den Parlamentschef Waleri Bganba ab. Als Gegenleistung erhielt der scheidende Präsident Immunität.

Bganba wird vermutlich nur Übergangspräsident. Bei den Wahlen werden den Oppositionellen Sergej Schamba und Raul Chadschimba die besten Chancen eingeräumt - beide waren Ankwab 2011 unterlegen.

Für Moskau bedeutet der "sanfte" Staatsstreich ein glimpfliches Ergebnis. Außenpolitisch sind alle Führer Abchasiens auf eine enge Anbindung an Russland angewiesen. Ein blutiger Konflikt in dem Protegé-Staat hätte auch Moskau in ein schlechtes Licht gerückt. So konnte Außenminister Sergej Lawrow den Sturz als „innere Angelegenheit des abchasischen Volkes“ abtun. (André Ballin, DER STANDARD, 3.6.2014)

  • Alexander Ankwab trat nach drei Jahren als Präsident Abchasiens zurück.
    foto: reuters/sergei karpukhin

    Alexander Ankwab trat nach drei Jahren als Präsident Abchasiens zurück.

  • Anhänger der abchasischen Opposition stürmten nach Protesten Ende Mai den Präsidentenpalast.  Moskau schickte eilig Vermittler in den 2006 von Russland anerkannten Staat
    foto: reuters/nina zotina

    Anhänger der abchasischen Opposition stürmten nach Protesten Ende Mai den Präsidentenpalast. Moskau schickte eilig Vermittler in den 2006 von Russland anerkannten Staat

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