NATO berät über stärkere Präsenz in Polen 

1. Juni 2014, 12:29
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Aufstockung trotz russischen Teilrückzugs an der Grenze zur Ukraine - OSZE-Teams weiter vermisst

Brüssel/Warschau/Kiew - Die NATO erwägt als Reaktion auf die Ukraine-Krise eine Verstärkung ihrer Präsenz in Polen. Eine zeitweise Verstärkung des Multinationalen Korps Nordost in Stettin werde Thema beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister Anfang nächster Woche in Brüssel sein, sagte ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums am Sonntag in Berlin. Ob sie zustande komme, sei noch offen. Bisher sind in Stettin gut 200 Soldaten vornehmlich aus Deutschland, Polen und Dänemark stationiert.

Mit einer Verstärkung solle gegenüber Russland symbolisch Stärke gezeigt werden, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Polen hatte dies wiederholt gefordert. Die NATO-Verteidigungsminister treffen sich Anfang nächster Woche in Brüssel, Hauptthema ist die militärische Präsenz im Osten des Bündnisgebietes. Russland hat unterdessen NATO-Angaben zufolge etwa zwei Drittel seiner Soldaten von der ukrainischen Grenze abgezogen.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen begrüßte den Teilrückzug der russischen Soldaten von der Grenze zur Ukraine. "Es gibt aber noch eine erhebliche Anzahl russischer Truppen, die aktiv werden könnten, wenn es dazu eine politische Entscheidung geben sollte", warnte er.

OSZE-Teams weiter vermisst

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat keine neuen Informationen zum Verbleib der verschwundenen Beobachter. Der stellvertretende Leiter des Beobachtereinsatzes, Alexander Hug, hatte am Samstag im Deutschlandfunk gesagt, Berichte über eine Freilassung könne er nicht bestätigen. Es gebe weder direkt noch indirekt Kontakt zu den Vermissten.

Russland führt jedoch nach eigenen Angaben Gespräche mit den militanten Separatisten in der Ostukraine. "Die Freilassung zieht sich hin", sagte Russlands OSZE-Botschafter Andrej Kelin der Agentur Itar-Tass. Dauer und Ergebnis der Verhandlungen seien völlig offen.

Mit Kampfhubschraubern und gepanzerten Fahrzeugen sind ukrainische Regierungseinheiten unterdessen nahe der Separatistenhochburg Slawjansk in der Ostukraine erneut gegen prorussische Aktivisten vorgegangen. Die Sicherheitskräfte hätten Stellungen beschossen und Straßensperren attackiert, berichteten Medien am Sonntag aus der Ex-Sowjetrepublik.

Gasstreit-Verhandlungen

Am Montag werden in Brüssel auch die Verhandlungen zur Beilegung des Gasstreits zwischen Moskau und Kiew fortgesetzt. EU-Energiekommissar Günther Oettinger äußerte sich zuversichtlich, dass der milliardenschwere Gasstreit in der nächsten Woche beigelegt werden kann. "Ich sehe eine gute Chance, dass wir zu normalen Lieferbeziehungen kommen", sagte Oettinger der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Die politische Krise in der Ukraine verhindert nach Aussage von Oettinger jedoch die Fertigstellung der Gas-Pipeline South Stream durch Südeuropa. Die Gespräche stockten, weil Russland europäische Vorschriften im Energiebereich nicht akzeptieren wolle und "weil die Krise in der Ukraine alles überlagert", sagte Oettinger. (APA, 1.6.2014)

  • Ukrainische Soldaten in der Nähe der Stadt Slawjansk.
    foto: ap photo/efrem lukatsky

    Ukrainische Soldaten in der Nähe der Stadt Slawjansk.

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