OSZE-Aktivitäten in der Ukraine 

30. Mai 2014, 13:51
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Die OSZE ist in mehreren unterschiedlichen Missionen, Kommissionen und Projekten in der Ukraine aktiv

Kiew/Moskau/Wien - In der Ukraine hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zahlreiche Missionen und Einsätze. Die Zusammensetzung der Gruppen ist jeweils international. Ein Überblick:

  • OSZE-Beobachtermission: Sie hat die Rückendeckung aller 57 OSZE-Teilnehmerstaaten. Auch Russland hat dieser diplomatischen Mission nach langem Drängen zugestimmt. Zurzeit sind etwa 140 Beobachter im Land, die Fakten zur Sicherheitslage sammeln. Die Gruppe kann auf bis zu 500 Beobachter aufgestockt werden.

  • Inspektionen nach dem "Wiener Dokument": Diese finden in Russland sowie in der Ukraine statt. Sie haben nicht das breite Mandat einer OSZE-Mission, sondern sind unter den Staaten selbst vereinbart. 

  • Wahlbeobachtungskommission: Zur Überwachung der Präsidentschaftswahlen Ende Mai waren rund um den Wahltag bis zu 900 Wahlbeobachter im Einsatz. Wahlbeobachtung ist eine der zentralen Aufgaben der OSZE.

  • Nationales Dialogprojekt: Sonderprojekt des OSZE-Projektbüros in Kiew in Zusammenarbeit mit dem OSZE-Generalsekretariat. 15 Experten erkunden die Lage speziell für Minderheiten.

  • Mission zur Bewertung der Menschenrechtslage: Das OSZE-Menschenrechtsbüro hat auf Einladung der Ukraine 20 Experten entsandt, um zu die dortigen Behörden zu beraten.

Als höchstes politisches Gremium tagt der Ständige Rat der OSZE in Wien wöchentlich auf Botschafterebene zur Ukraine-Krise. Die OSZE hat darüber hinaus mit dem Schweizer Tim Guldimann einen Sonderbeauftragten für die Krise. (APA, 30.5.2014)

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