EU-Kommissar Füle für Beitritt von Ukraine, Moldau und Georgien

30. Mai 2014, 06:08
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Nach Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion durch frühere Sowjetrepubliken

Kiew - Nach Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion durch frühere Sowjetrepubliken hat sich EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle in einem Zeitungsinterview langfristig für eine Vollmitgliedschaft der Ukraine, Georgiens und der Republik Moldau in der EU ausgesprochen.

"Wenn wir ernst damit machen wollen, die Länder in Osteuropa zu transformieren, dann müssen wir auch ernsthaft das mächtigste Instrument, das wir zur Umgestaltung haben, nutzen: die Erweiterung", sagte Füle der "Welt" vom Freitag.

Assoziierungsabkommen nicht endgültiges Ziel

Die europäische Perspektive sei trotz aller Bedingungen, die damit verbunden sind, der beste Anreiz für die nötigen Reformen in den Staaten Osteuropas. Weiter sagte der EU-Kommissar: "Vor wenigen Monaten haben die EU-Mitgliedsländer erklärt, dass das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine nicht das endgültige Ziel unserer gegenseitigen Zusammenarbeit ist. Ich denke, diese Haltung sollte auch für jene östlichen Nachbarländer gelten, die ebenfalls ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterschreiben werden, wie Georgien und Moldau."

Russland sowie Kasachstan und Weißrussland hatten zuvor am Donnerstag die Eurasische Wirtschaftsunion gegründet. Ab dem 1. Januar 2015 soll damit der freie Austausch von Waren, Dienstleistungen und Kapital ermöglicht werden. Auch Armenien und Kirgisistan erwägen einen Beitritt, die Ukraine strebt hingegen eine engere Zusammenarbeit mit Brüssel an. Putin hat den Vorwurf zurückgewiesen, er wolle mit dem Bund die 1991 zerfallene Sowjetunion wiederauferstehen lassen. (APA, 30.5.2014)

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