Die Selbstzufriedenen

Kolumne29. Mai 2014, 17:44
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Nach der EU-Wahl regiert die parteiamtliche Zufriedenheit

Was soll's, am Samstag ist Life Ball mit Conchita Wurst, und das Schönste ist sowieso die Zufriedenheit. Zufriedenheit ist der Grundzug, der sich durch das sonntägliche Scheitern auf unterschiedlichen Niveaus zieht. Die Neos blieben unter den erwarteten zehn Prozent, sind aber auch mit acht zufrieden. Die Grünen verfehlten die erhofften 15 Prozent und strahlen auch über etwas weniger. Die Freiheitlichen versagten zwar in der Mobilisierung, landeten unter den magischen zwanzig Prozent und halten sich dennoch für das Epizentrum eines politischen Bebens. Da konnten sich die Regierungsparteien in puncto Zufriedenheit nicht lumpen lassen und legten der Opposition die Latte höher, was angesichts ihrer Wahlergebnisse gar kein Problem darstellte.

Die ÖVP war - wenn das kein Grund ist! - zufrieden, weil sie drei Prozent verlor, aber stärkste Partei blieb. An der SPÖ-Spitze war man mehr als zufrieden, weil das elende Wahlergebnis vom letzten Mal nicht nur souverän gehalten und gleichzeitig der Abstand zur ÖVP verringert wurde. Letzteres als Verdienst einer Strategie auszugeben, an der zu zweifeln sofort als Gegröle Unbedarfter entlarvt wurde, ist zwar eine intellektuelle Zumutung ersten Ranges, aber längst nicht mehr die erste, weshalb die verabreichte Dosis gewohnheitsmäßig geschluckt wurde.

In diesem Meer parteiamtlicher Zufriedenheit ist Ruhe die erste Funktionärspflicht. Erst gar nicht anfangen, darüber nachzudenken, was vielleicht nicht ganz so zufriedenstellend gelaufen sein und wo die Verantwortlichkeit dafür liegen könnte. Parteivorsitzende nehmen von vornherein Unantastbarkeit in Anspruch, und das mit gutem Grund. Michael Spindelegger wurde schon vor dem Sonntag parteiintern für tot erklärt, betreibt seine Ämter nur noch als eine Art Verweser, an dem laut Kritik zu üben im Ruch politischer Nekrophilie steht, dem sich höchstens einige Funktionäre aus dem abgelegenen Westen des Landes aussetzen. Mehr zahlt sich wegen der drei Prozent nicht mehr aus.

Dass Werner Faymann mit dem Wahlergebnis kaum etwas zu tun haben darf, erklärt sich aus dem Parteitag im Herbst, woselbst so wenig wie möglich seinen Rise like a phoenix behindern, sondern mehr als Zufriedenheit, nämlich Selbstzufriedenheit walten soll. Durchaus im Einklang mit einer Bevölkerung, die feststellen muss: Parteien, die einst mehr als vierzig Prozent der Wählerinnen und Wähler überzeugten, zeigten sich im Lauf der Jahre auch mit 35 und 30 Prozent zufrieden, sie waren es achselzuckend mit 30 und 25, und sie sind es, ohne Wille zu einer Wende zu zeigen, mit 27 und 24 Prozent. Warum ihnen nicht beim nächsten Mal wieder geben, was sie apathisch, aber zufrieden ertragen?

Das abzuwenden, wurden auf und ab Wähler analysiert - ohne Konsequenzen. ÖVP und SPÖ müssten endlich einmal sich und ihre Rolle in der heutigen Gesellschaft selbstkritisch analysieren, dann aber Konsequenzen ziehen. Ihre Mobilisierungsfähigkeit ist verloren, das haben die EU-Wahlen wieder gezeigt. Sie überzeugen nicht einmal, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen, geschweige denn, sie zu wählen. Demonstrative Selbstzufriedenheit führt da nur tiefer in Bedeutungslosigkeit. (Günter Traxler, DER STANDARD, 30.5.2014)

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