Berufsoffiziere gegen Berufsheer durch die Hintertüre

29. Mai 2014, 17:19
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Die knappen Mittel für das Bundesheer haben in der Praxis zur Folge, dass die Bedeutung der Berufssoldaten immer größer wird - was auch deren eigener Standesvertretung Sorgen bereitet

Wien - Gerald Klug ist eine Ausnahmeerscheinung unter den österreichischen Ministern: In einer am Donnerstag veröffentlichten Imas-Umfrage wurde er von 63 Prozent derjenigen, die seinen Namen kennen, korrekt als Verteidigungsminister, aber nur von 53 Prozent als SPÖ-Politiker identifiziert. Bei den meisten anderen Regierungsmitgliedern wurde in dieser Umfrage eher die Parteizugehörigkeit als die Ressortzuständigkeit korrekt zugeordnet. Eine Ausnahme bildet er aber auch in der Hinsicht, dass in keinem anderen Bereich der Verwaltung derzeit so viel Verunsicherung herrscht wie beim Militär.

Selbst die Interessenvertretung der Berufsoffiziere (Igbo) zeigt sich vom Sparkurs verunsichert: Weil nämlich in Klugs Heer immer weniger Geld für den Betrieb und für Investitionen bereitsteht, steigt der Anteil der Personalkosten. Das heißt: Die (kaum zu reduzierenden) Fixkosten für Berufssoldaten gehen voll zulasten der Ausbildung von Rekruten und der Aufrechterhaltung der von der Verfassung vorgeschriebenen Milizstruktur.

Nicht durch die Hintertüre

Igbo-Obmann Siegfried Abel: "Wir wollen kein Berufsheer durch die Hintertüre! Wir fordern eine entsprechende Zahl an Verbänden, die im Wechsel zur Verfügung stehen und im Bedarfsfall durch Miliz ergänzt und verstärkt werden können." Davon aber könne momentan keine Rede sein. Selbst an der Fähigkeit, Katastrophenhilfe zu gewährleisten, zweifelt Abel: "Einige wenige Berufssoldaten und ein paar Rekruten, die mit Bussen und nicht wirklich geländegängigen Fahrzeugen in Katastrophengebiete gebracht werden müssen, können keine ernstgemeinte Hilfe sein! Von einem militärischen Einsatz ganz zu schweigen."

Ähnlich sieht es der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). Er sieht die Gefahr, dass die Sparpläne im Ministerium die verbliebenen militärischen Strukturen in den Ländern gefährden. "Es kann nicht sein, dass das Bundesheer durch die Hintertür abgeschafft wird - da verstehen wir keinen Spaß", drohte Wallner am Donnerstag in Richtung Klug. Im Katastrophenfall könne man "nicht auf Wien warten, bis etwas geschieht".

In den vom Generalstab ausgearbeiteten Papieren zu "Eckpunkten einer neuen Teilstrategie Verteidigungspolitik" wird Wallners Befürchtung allerdings entgegengetreten. In diesem Dokument wird als Umsetzungsprinzip ausdrücklich genannt: "Erhaltung und Weiterentwicklung (der) Assistenzfähigkeit unter Berücksichtigung der föderalen Strukturen." (Conrad Seidl, DER STANDARD, 30.5.2014)

  • Rekruten bei der Angelobung: Das eigentliche Heer besteht aus Berufssoldaten.
    foto: apa/georg hochmuth

    Rekruten bei der Angelobung: Das eigentliche Heer besteht aus Berufssoldaten.

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