Moskau gründet Eurasische Union 

29. Mai 2014, 15:37
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Unterzeichnung des Gründungsvertrags in Weißrussland - Beginn am 1. Jänner 

Astana/Moskau/Minsk - Nach jahrelanger Vorbereitung gründen die früheren Sowjetrepubliken Russland, Weißrussland und Kasachstan am Donnerstag die Eurasische Wirtschaftsunion. In der kasachischen Hauptstadt Astana unterzeichnen der russische Präsident Wladimir Putin sowie die autoritären Präsidenten Alexander Lukaschenko (Weißrussland) und Nursultan Nasarbajew (Kasachstan) den Gründungsvertrag.

Gegengewicht zur EU

Mit der Eurasischen Union wollen die früheren Sowjetrepubliken ein Gegengewicht zur EU schaffen, die weit nach Osten hin expandiert ist. Putin und Kasachstans Staatschef Nursultan Nasarbajew entwickelten das Konzept eines eigenen ökonomischen und politischen Blocks nach EU-Vorbild zwischen Westeuropa und China.

Als erster Schritt in diese Richtung wurde 2007 die Zollunion von Russland, Weißrussland und Kasachstan vereinbart. 2012 wurde ein einheitlicher Wirtschaftsraum geschaffen, der einen freien Austausch von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften garantieren soll. Eine gemeinsame Wirtschaftskommission mit Sitz in Moskau koordiniert die Zusammenarbeit.

Die in diesen Tagen vereinbarte politische Eurasische Union soll von Jänner 2015 an in Kraft sein. Den Gründungsmitgliedern Russland, Weißrussland und Kasachstan sollen die mittelasiatischen Republiken Tadschikistan und Kirgistan folgen. Nach dem Willen Moskaus sollte auch die Ukraine der Union beitreten. Das steht aber angesichts der gegenwärtigen Krise nicht mehr zur Debatte.

Ein Ziel der Eurasischen Union ist neben der Wegfall der Grenzkontrollen eine gemeinsame Währung. Putin hat den Vorwurf zurückgewiesen, er wolle mit dem Bund die 1991 zerfallene Sowjetunion wiederauferstehen lassen.

Wichtige Ölproduzenten

Die drei Gründungsstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion haben zusammen eine Bevölkerung von 170 Millionen, grob etwa halb so viele wie die USA oder die EU. Die gemeinsame Wirtschaftsleistung beträgt rund 2,7 Billionen Dollar, während die bestehenden beiden Blöcke um die 16 Billion Dollar vorweisen. Russland und Kasachstan sind wichtige Ölproduzenten. Vorausgegangen war eine 2010 gegründete Zollunion.

Estland, Lettland und Litauen sind jedoch bereits EU-Mitglieder. Auch andere Ex-Teilrepubliken der Sowjetunion wie die Ukraine, die Republik Moldau und Georgien streben eine engere Zusammenarbeit mit Brüssel an.  (APA, 29.5.2014)

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