Pleischl neuer Chef der Generalprokuratur

28. Mai 2014, 19:41
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Leitungsposten war seit Anfang 2013 vakant - weitere Rochaden folgen

Nun steht der neue Chef der Generalprokuratur fest: Der Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Werner Pleischl, wird Ernst Eugen Fabrizy nachfolgen. Bundespräsident Heinz Fischer hat Pleischl auf Vorschlag von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) am Mittwoch ernannt. Pleischl wird sein Amt am 1. Juni antreten.

Der Leitungsposten in der Generalprokuratur war bereits seit Anfang Dezember 2013 vakant,  damals war Fabrizy in Pension gegangen. Zwei Bewerber hatte es gegeben: Pleischl und Generalanwalt Franz Plöchl, der die Prokuratur seit Fabrizys Abgang interimistisch geleitet hat. Plöchl ist auch Vorsitzender des Weisenrates, den Justizminister Brandstetter eingerichtet hat - für Weisungen an die Staatsanwaltschaften und für jene Fälle, in denen er selbst befangen ist.

Pleischl und Plöchl hatten sich schon im vorigen Durchgang um den Posten in der Generalprokuratur beworben; damals hatte aber Fabrizy das Rennen gemacht.

"Wahrung des Rechts"

Die Generalprokuratur ist beim Obersten Gerichtshof (OGH) angesiedelt. Sie ist eine staatsanwaltschaftliche Behörde und erstattet Stellungnahmen ("Croquis") zu Nichtigkeitsbeschwerden gegen Strafurteile, an die sich der OGH meist hält. Ihre wichtigste Aufgabe ist aber die "Wahrung des Rechts": Wann immer die 16 Generalanwälte von einer Rechtsverletzung durch Strafgerichte erfahren, können sie eine "Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes" einbringen.

Mit Pleischls Wechsel wird sich wohl ein Postenkarussell in Gang setzen. Für die Nachfolge Pleischls (er wird der SPÖ zugerechnet) an der Spitze der Oberstaatsanwaltschaft Wien wurden zuletzt immer wieder zwei Frauen genannt: Die Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, Ilse Maria Vrabl-Sanda, und die Leiterin der Staatsanwaltschaft Wien, Maria-Luise Nittel. (Renate Graber, derStandard.at, 28.5.2014)

  • Pleischl mit der früheren Justizministerin Beatrix Karl und der Leiter der Korruptionsstaatsanwaltschaft, Ilse Maria Vrabl-Sanda, die nun in die Oberstaatsanwaltschaft wechseln könnte.
    foto: apa/helmut fohringer

    Pleischl mit der früheren Justizministerin Beatrix Karl und der Leiter der Korruptionsstaatsanwaltschaft, Ilse Maria Vrabl-Sanda, die nun in die Oberstaatsanwaltschaft wechseln könnte.

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