Le Pen optimistisch für Fraktion der Rechtsextremen

28. Mai 2014, 17:53
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Vilimsky bekräftigt Wunsch nach Referendum zu EU-Verbleib

Brüssel - Die Chefin des französischen Front National, Marine Le Pen, zeigte sich am Mittwoch in Brüssel optimistisch, dass es ihr gelingen wird, im neugewählten Europäischen Parlament eine eigene Fraktion mit ihr nahestehenden Parteien zu bilden. Derzeit seien fünf Parteien an Bord, mit weiteren gebe es Verhandlungen, berichtete sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihren neuen Partnern.

Das waren für die FPÖ deren Generalsekretär Harald Vilimsky, der im Juli ein EU-Mandat bekommt, der Niederländer Gert Wilders von der „Freiheitspartei“ sowie zwei Abgeordneten der italienischen Lega Nord und des belgischen Vlaams Belang.

Schwedendemokraten voraussichtlich nicht dabei

Laut Le Pen hätten die Schwedendemokraten bisher noch keine Teilnahme signalisiert. Aber es würden sich ausreichend viele Ländergruppen zusammenfinden. Insgesamt müssen Abgeordnete aus sieben EU-Staaten sich zusammenschließen, um eine Fraktion bilden zu können. Eine Zusammenarbeit mit der ungarischen Jobbik-Partei schloss sie aus, die als antisemitisch gilt.

Programmatisch sei man eine Fraktion, die sich für den Nationalstaat stark mache, sagte Wilders, entgegen den Europhilen, die heute stark überrepräsentiert seien. Le Pen erklärte, sie vertrete „nur die Interessen Frankreichs und der europäischen Völker“, das „totalitäre und technokratische System Europa ist überholt“.

Vilimsky sagte auf die Frage, ob Österreich weiter in der EU bzw. im Euro bleiben sollte, er spreche sich diesbezüglich für ein Referendum aus. Zwanzig Jahre nach dem EU-Beitritt solle man „durchaus überprüfen, ob Österreicher noch hinter diesem Kurs stehen oder nicht“. Marine Le Pen nannte er wörtlich „die Identifikationsfigur für den neuen Kurs, der die Souveränität in die Nationalstaaten zurückbringen soll“. (Thomas Mayer, derStandard.at, 28.5.2014)

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