Nach Missbrauch: Neos setzen Online-Vorwahl für Vorarlberg aus

28. Mai 2014, 11:45
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Nach dem Missbrauch einer Sicherheitslücke durch zwei Ex-Mitglieder will Parteichef Strolz das System verbessern, nicht aufgeben

Wien - Die Neos setzen ihre Online-Vorwahl für die Landtagswahl in Vorarlberg aus. Grund dafür sei eine Sicherheitslücke, die vor der EU-Wahl von zwei mittlerweile ausgetretenen Mitgliedern missbraucht worden sei, sagte Parteichef Matthias Strolz am Mittwoch. Nun kümmere sich eine Untersuchungskommission darum. Das Prinzip der Online-Vorwahlen wollen die Neos aber nicht aufgeben.

Mehr Macht für Mitglieder

Die Online-Vorwahlen, an denen sich jeder Bürger beteiligen kann, machen ein Drittel des Gesamtvotums aus, die beiden restlichen Drittel stehen dem Parteivorstand und der Mitgliederversammlung zu.

In Vorarlberg entscheidet jetzt stattdessen zu zwei Dritteln die Mitgliederversammlung. Die beiden Ex-Mitglieder hätten vor der EU-Wahl auf Lücken im System hinweisen wollen und mehrere Stimmen mittels gefälschter E-Mail-Adressen und eigens dafür beschaffter Wertkartenhandys abgegeben, hieß es.

Blau-rosa Auge

Laut Neos-Vorstandsmitglied Michael Schuster hat das das Ergebnis nicht beeinflusst: Nur 44 von 1.788 abgegebenen Stimmen seien den beiden Ex-Mitgliedern, die einem Ausschluss zuvorgekommen seien, zuzuschreiben.

Bis zur nächsten bundesweiten Mitgliederversammlung im Juli soll ein neues Vorwahlsystem ausgearbeitet werden, das nach der Vorarlberg-Wahl wieder zum Einsatz kommen soll. "Wir sind hier entschlossen zu lernen", sagte Strolz, diesmal sei die Partei gerade noch mit einem blauen Auge davongekommen.

Prinzipsache

Strolz steht auch weiterhin zu dem von ihm initiierten Werkzeug zur Listenerstellung, das schon vor der Nationalrats- und der EU-Wahl eingesetzt wurde: "Wir wollen dieses System nicht aufgeben." Demokratie sei mittlerweile etwas anderes als "zur Zeit der Postkutsche", ohne soziale Medien wären die Neos auch nie in den Nationalrat eingezogen. Ob sich Online-Vorwahlen bei insgesamt 1.788 Stimmen überhaupt lohnen? Strolz: "Es geht um ein Prinzip." (APA, 28.5.2014)

  • Die Neos setzen das Online-Vorwahlsystem für Vorarlberg aus, aufgeben wollen sie das System aber nicht.
    foto: neos

    Die Neos setzen das Online-Vorwahlsystem für Vorarlberg aus, aufgeben wollen sie das System aber nicht.

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