Ein Riss geht durch die EU

Kommentar26. Mai 2014, 13:22
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Die große Schwankungsbreite bei der Wahlbeteiligung ist ein Problem

Aus dem Gesicht des scheidenden österreichischen EU-Parlamentariers Hannes Swoboda sprach die Erleichterung: "Das große Desaster ist ausgeblieben", sagte der SPE-Vorsitzende Sonntagnacht vor versammelten Journalisten. Er bezog sich dabei auf die Wahlbeteiligung und die prognostizierte Verweigerungshaltung der Wählerinnen und Wähler, die ausgeblieben war. Mit 43,11 Prozent stieg die EU-weite Wahlbeteiligung sogar leicht an. Doch betrachtet man die einzelnen Länderergebnisse, scheint das Desaster doch nicht so weit entfernt.

Eklatantes Missverhältnis

Nur 13 Prozent der Slowaken, also rund jeder Siebte, konnten sich dazu durchringen, ihre Stimme abzugeben. Im Vergleich dazu sind die ÖH-Wahlen, immerwährendes Negativbeispiel für die Wahlbeteiligung in Österreich, mit 28 Prozent abgegebener Stimmen geradezu gut besucht. Nicht viel besser ist die Situation in Österreichs anderen Nachbarstaaten Tschechien (19,5 Prozent) und Slowenien (20,96 Prozent). Selbst das jüngste EU-Beitrittsland Kroatien, in dem die europäischen Institutionen derzeit noch am präsentesten sind, kommt auf eine Wahlbeteiligung von nur 24,5 Prozent. Diese Zahlen stehen wiederum in einem eklatanten Missverhältnis zu Staaten mit Wahlpflicht. In Belgien und Luxemburg gaben 90 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, in Malta immerhin noch 74,8 Prozent.

Denkzettelwahl sieht anders aus

Die Kluft, die zwischen den einzelnen EU-Staaten deutlich wird, kann nicht mit Emotionen, sei es Zufriedenheit oder Ärger, gegenüber der EU erklärt werden. Sie hat mit dem grundlegenden Verständnis der Staatengemeinschaft zu tun. Die EU ist für viele Bewohner der Länder mit niedriger Wahlbeteiligung nach wie vor nur ein Wegweiser zu mehr wirtschaftlichem und sozialen Wohlstand. Als politisch relevante Arena wird sie nicht wahrgenommen, will man sie auch gar nicht wahrnehmen. Eine Denkzettelwahl aus Frust über die Politik in Brüssel würde anders aussehen.

Es sind die Lethargie und mangelnde Politisierung der Wählerschaft, die früher oder später zu einem handfesten Konflikt innerhalb der EU führen könnten und wiederum die Mitgliedschaft einiger EU-Staaten infrage stellen würden. (Teresa Eder, derStandard.at, 26.5.2014)

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