Apple möchte Samsung-Verkaufsverbot erzwingen

26. Mai 2014, 08:35
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Nächster Schritt im Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen - iPhone-Hersteller will einstweilige Verfügung erzwingen

Während sich Apple und Google vor kurzem auf eine Einstellung sämtlicher zwischen den beiden Unternehmen laufender Patentverfahren einigen konnten, ist die Situation zwischen dem iPhone-Hersteller und Samsung offenbar weiterhin verfahren. So hat Apple nun einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den größten Konkurrenten im Smartphonegeschäft beantragt. Mit dieser soll ein Verkaufsverbot für einige Samsung-Smartphones erreicht werden.

Vorgeschichte

Vor einigen Wochen war Samsung von einem kalifornischen Gericht wegen des Verstoßes gegen drei Patente von Apple verurteilt worden. Trotzdem dürfte der iPhone-Hersteller mit dem Ausgang nur begrenzt zufrieden sein, wurde der südkoreanische Konzern doch in einigen Punkten freigesprochen, auch fiel der zugesprochene Schadensersatz nicht annähernd so hoch aus, wie erhofft. Entsprechend will Apple nun - neben dem Verkaufsverbot - auch eine Wiederaufnahme des Verfahrens erreichen.

Geringe Chancen

Prozessbeobachter räumen Apples aktuellen Anträgen aber nur eine geringe Erfolgsaussicht ein. So hatte die Richterin im vorangegangenen Verfahren ein Verkaufsverbot explizit abgelehnt. Und selbst wenn Apple doch erfolgreich sein würde, wären davon nur ältere Geräte wie Galaxy Nexus, Galaxy S III oder Galaxy Note II betroffen. Aktuelle Smartphones waren aufgrund der langen Vorlaufzeit solcher Gerichtsverfahren nicht Teil des Urteils. (red, derStandard.at, 26.5.2014)

  • Samsung und Apple: Von friedlich vereint noch weit entfernt.
    foto: darley shen / reuters

    Samsung und Apple: Von friedlich vereint noch weit entfernt.

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