Jetzt geht es um den Kommissar

26. Mai 2014, 08:14
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Innerparteiliche Konkurrenz für Johannes Hahn 

Seit dem Februar 2010 ist der Österreicher Johannes Hahn (ÖVP) EU-Kommissar für Regionalpolitik - und er würde gerne eine weitere Periode der EU-Kommission angehören. Hahn sagt, er habe von der Regierung in Wien entsprechende Signale erhalten.

Bundeskanzler Werner Faymann selbst hat sich mehrfach für den Verbleib von Hahn in der EU-Kommission ausgesprochen. Die parteiinternen Forderungen in der SPÖ, doch selbst einen Kommissar nach Brüssel zu schicken, sind seit dem Wahlergebnis vom Sonntag hinfällig. Mit dem klaren zweiten Platz lässt sich diese Forderung nicht durchsetzen.

Hinter den Kulissen gilt es aber ohnedies schon lange als ausgemacht, dass Faymann der ÖVP den Kommissar überlässt. Dafür soll die SPÖ weitgehend freie Hand bei der Auswahl des nächsten ORF-Generaldirektors haben - was Faymann ungleich wichtiger ist als die Posten auf EU-Ebene.

Dennoch ist es keineswegs sicher, dass Hahn seinen Job in der EU behalten kann - trotz des klaren ersten Platzes bei der Wahl. In der ÖVP gibt es Überlegungen, Othmar Karas, der als Spitzenkandidat in die Wahlauseinandersetzung zog, als Kommissar zu nominieren. Aber auch Parteichef und Finanzminister Michael Spindelegger könnte nach Brüssel wechseln, die ÖVP würde damit eines ihrer drängendsten Personalprobleme lösen. Offiziell sucht sich der Kommissionspräsident sein Personal selbst aus. (DER STANDARD, 26.5.2014)

  • Der Wahlsieg von Othmar Karas könnte Johannes Hahn den Job gerettet haben. Oder will doch Karas selbst den Kommissionsjob?
    foto: apa/techt

    Der Wahlsieg von Othmar Karas könnte Johannes Hahn den Job gerettet haben. Oder will doch Karas selbst den Kommissionsjob?

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