Ein guter Wahlsonntag, eine historische Wahl

Blog25. Mai 2014, 23:44
116 Postings

Warum der Ausgang der EU-Wahl grosso modo erfreulich ist

internal

Mit rund 25 Prozent der Stimmen wird der rechtsextreme Front National stärkste Partei in Frankreich. Auch in Dänemark werden die Rechten Nummer 1, in Großbritannien dürfte die Anti-EU-Partei ebenfalls an der Spitze liegen.

Die Konservativen werden ziemlich sicher am Ende stärkste Fraktion, Jean-Claude Juncker wohl Kommissionspräsident. Ein eindeutiges Votum für einen Kurswechsel ist das Ergebnis also nicht.

Und dennoch war das ein guter Wahlsonntag - ja, eine historische Wahl.

Denn erstens erlebten wir die erste gesamteuropäische Wahl, mit einer gemeinsamen europäischen Wahldebatte und gemeinsamen Spitzenkandidaten - ein großer Sprung vorwärts für die europäische Demokratie.

Zweitens schwingt das ideologische Pendel weg von Banken- und Vermögendenschonung und Austeritätspolitik - auch innerhalb der christdemokratischen und liberalen Parteien.

In Österreich hätte es ohnehin, nehmen wir nur die Umstände, deutlich schlimmer kommen können: Pro-europäische Parteien gewinnen knapp 80 Prozent, die Anti-EU-Kräfte etwas über 20 Prozent.

Die ÖVP profitiert trotz lahmem Wahlkampf vom Karas-Effekt.

Die SPÖ hält ihr fünftes Mandat, mit einem Spitzenkandidaten, über den man retrospektiv allenfalls sagen kann: Er hat nicht extrem geschadet.

Die FPÖ bleibt mit 19,5 Prozent unter vielen Vorhersagen.

Und die Grünen fahren ein Sensationsergebnis ein.

Prima? Nein. Aber alles in allem auch kein Grund zum Jammern.

Share if you care.