Grüne Gewinner und eine schwarze Kandidatin

25. Mai 2014, 21:42
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In Österreichs Westen lassen sich gleich drei Wahlsieger ausmachen: FPÖ, Grüne und Claudia Schmidt

Der große Wahlsieger des Westens sind die Grünen in Vorarlberg. Landesweit sind sie mit knapp 22,8 Prozent (plus 10,5) nach der ÖVP – die fast acht Prozentpunkte verlor und nur noch auf 28,8 Prozent kommt – zweitstärkste Partei. In Dornbirn, Vorarlbergs größter Stadt und im gesamtem Bezirk Feldkirch überholten die Grünen die Volkspartei. Das beste Ergebnis erreichten sie in Röthis (Bezirk Feldkirch) mit 33 Prozent. Die Neos punkteten vor allem in Kleingemeinden und schafften wie bei der Nationalratswahl 14 Prozent.

Parallelen zur Landtagswahl

Vergleicht man die vorläufigen Wahlergebnisse der EU-Wahl mit Umfragen zur Vorarlberger Landtagswahl im September ergeben sich zwei wesentliche Parallelen: Die ÖVP verliert und die Neos schaffen ein zweistelliges Ergebnis. Ob sich aus der EU-Wahl weitere Schlüsse ziehen lassen, ist jedoch zweifelhaft: Die ÖVP hat in Vorarlberg derzeit eine knappe absolute Mehrheit und mobilisiert bei Landtagswahlen traditionell bis in den letzten Winkel.

Auch in Tirol (16,8 Prozent, plus 4,5) und Salzburg (13,3 Prozent, plus 2,6) konnten die Grünen – in den vorläufigen Wahlergebnissen ohne Briefwahl und sonstige Wahlkarten – zulegen, wenn auch weit nicht so deutlich. Am Ende reicht es in beiden Bundesländern nur für Platz vier. Deutlicher Ausreißer ist Innsbruck, wo die Grünen mit fast 25 Prozent stärkste Partei werden – und die ÖVP mit einem Abstand von fast vier Prozentpunkten überholen.

In Tirol und Salzburg zeichnet sich allerdings ein zweiter Wahlsieger ab, der neben den Grünen in Vorarlberg fast untergeht: die Freiheitlichen. In Salzburg kommen sie auf 19,4 Prozent, was einem Plus von 7,8 Prozentpunkten entspricht. In Tirol erreichen sie 18 Prozent und werden damit Zweiter hinter der ÖVP. Sogar in Vorarlberg, wo der blaue Spitzenkandidat im Wahlkampf so gut wie gar nicht präsent war, legte die FPÖ fünf Punkte zu und erreichte landesweit 17,7 Prozent.

Wahlsieger Haslauer

Die ÖVP wurde erwartungsgemäß in allen Westländern Erster. Ein besonderer Wahlsieger auf schwarzer Seite ist Salzburgs Landeshauptmann und Landesparteichef Wilfried Haslauer. Ihm war es gelungen, die bis dahin bundespolitisch nicht in Erscheinung getretene Salzburger Baustadträtin Claudia Schmidt als Kandidatin der „Westachse“ auf Platz vier der ÖVP-Liste durchzusetzen. Sehr zum Ärger der steirischen ÖVP, die für ihre Kandidatin, Ex-Justizministerin Beatrix Karl, nur Platz sechs herausschlagen konnte. Schmidt wird nun als einzige Kandidatin aus einem westlichen Bundesland ins EU-Parlament einziehen.

Mit der Kandidatur der 51-jährigen Schmidt ist es Haslauer gelungen, einen lange schwelenden Konflikt in der ÖVP-Stadtpartei zwischen Schmidt und Vizebürgermeister Harald Preuner zu entschärfen. Schmidt ist als Regionalsprecherin der VP-Delegation im EU-Parlament im Gespräch.

Die Neos konnten – außer in Vorarlberg – den Westen nicht wie teilweise prognostiziert erobern. In Tirol bleiben sie mit knapp neun Prozent doch einstellig. In Salzburg können sie mit 6,6 Prozent in etwa das Ergebnis der Nationalratswahl von vergangenem September halten, haben aber jedenfalls Grund zur Freude: Mit dem Einzug von Angelika Mlinar ins EU-Parlament, wird ein Sitz im Nationalrat frei. Der Nächste auf der Liste ist Neos-Landessprecher Sepp Schellhorn, der voraussichtlich nachrücken wird.

Tiroler Ausreißer

Die Sozialdemokraten wurden in Vorarlberg marginalisiert und bekamen nur noch von 10,6 Prozent der Wählerschaft ihre Stimme. Sie konnten dafür in Tirol mit knapp 17 Prozent (plus 3,6) deutlich zulegen und landen auf Platz drei. In Salzburg konnte die SPÖ_den zweiten Platz verteidigen – mit 21,4 Prozent und einem Plus von 2,4 Prozentpunkten.

Im Westen gibt es auch einige Ausreißer. Etwa die Gemeinde Polling in Tirol, Heimat des Listenzweiten von EU-Stop, Rudolf Pomaroli – seine Partei bekam dort fast zehn Prozent der Stimmen, den Einzug schafften die EU-Kritiker dennoch nicht. (Jutta Berger, Katharina Mittelstaedt, Thomas Neuhold, DER STANDARD, 26.5.2014)

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