Enttäuschte Rechtspopulisten in den Niederlanden

23. Mai 2014, 19:03
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Geringe Wahlbeteiligung bei EU-Wahl

Eine große rauschende Wahlparty hätte es werden sollen. Doch unter den Anhängern von Geert Wilders' rechtspopulistischer "Partei für die Freiheit" PVV ist die Festfreude auf null gesunken. In den Umfragen vor der EU-Wahl hatte die PVV immer ganz vorn gelegen. Stattdessen dürfte sie der große Verlierer dieser Wahlen geworden sein. Wilders selbst ließ in der Nacht auf Freitag auf sich warten, um - sichtlich angeschlagen - zu konstatieren: "Die Prognosen, die Ehrlichkeit gebietet es, sind enttäuschend."

Die offiziellen Wahlergebnisse können die Niederländer zwar erst am Sonntag bekanntgeben, wenn auch der Rest der EU gewählt hat. Doch die Nachwahlbefragung des Instituts Ipsos sieht Wilders' PVV bei nur noch 12,2 Prozent der Stimmen und drei der 26 niederländischen Sitze im EU-Parlament. 2009 war sie mit 17 Prozent und fünf Sitzen noch zweitgrößte Kraft. Nun könnte die PVV auf den vierten Platz zurückgefallen sein und 25 Prozent an Stimmen verloren haben.

Genauso viele Stimmen hat laut Ipsos zwar auch der christdemokratische Appell CDA verloren. Doch er liegt dennoch ganz vorn und liefert sich mit der linksliberalen D66-Partei, die sich deutlich zu Europa bekannt hat, ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Schon jetzt gelten die Linksliberalen als großer Sieger dieser Wahlen, laut Ipsos erzielten sie 15,6 statt 11,3 Prozent, damit vier statt bisher drei Sitze.

"Die Niederländer haben sich überzeugend für Europa ausgesprochen!", rief D66-Fraktionsvorsitzer Alexander Pechtold siegestrunken. "Die antieuropäische Botschaft hat verloren!", frohlockte auch seine EU-Spitzenkandidatin Sophie in 't Veld. Das allerdings dürfte bei einer Wahlbeteiligung, die wie 2009 bei rund 37 Prozent liegt, bezweifelt werden. "Die Niederlande sind nicht europhiler geworden!", sagte dann Wilders. "Zwei von drei Wählern sind zu Hause geblieben!"

Andere, ebenfalls europakritische Parteien, haben im Gegensatz zur PVV zugelegt - allen voran die Sozialisten, die noch vor den Sozialdemokraten auf Platz fünf landen könnten. Unterm Strich scheint das Verhältnis anti-/proeuropäisch gleich geblieben zu sein. Auch die europakritische "Partei für die Tiere" (PvdD) wird mit einem Sitz erstmals ins Europaparlament einziehen.

Zwei Drittel aller PVV-Wähler blieben laut Ipsos zu Hause. Auch dürfte Wilders den Bogen überspannt haben: dass er mit umstrittenen Parteien wie der FPÖ oder dem französischen Front National (FN) in See stechen will, hat ihm auch in den eigenen Reihen viel Kritik eingebracht. (Kerstin Schweighöfer aus Den Haag, DER STANDARD, 24.5.2014)

  • Gestand seine Niederlage nach der Wahl ein: Geert Wilders.
    foto: ap / yves logghe

    Gestand seine Niederlage nach der Wahl ein: Geert Wilders.

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