Richtig wählen für Europas Wissenschaft

23. Mai 2014, 17:32
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Die Wissenschaftsplattform EuroScience hat erhoben, wie sich die Parteien zu Fragen von Innovation, Forschung und Bildung  positionieren

Wer sich immer noch nicht entschieden hat, welche Partei bei den Wahlen zum EU-Parlament die eigene Stimme erhalten soll, kann sich bei wahlkabine.at schlau machen. Anhand von 25 Fragen wird da ermittelt, mit welcher Fraktion die Antwortenden die größten inhaltlichen Übereinstimmungen haben.

Eine einzige der 25 Fragen behandelt dabei symptomatischerweise den Bereich Bildung und Wissenschaft: "Soll der freie Zugang zu Universitäten in jedem Mitgliedsstaat für alle EU-Bürger und -Bürgerinnen uneingeschränkt möglich sein?“ Wer bei dieser Frage ein - realistisch betrachtet eher sehr utopisches - "Ja“ für die richtige politische Antwort hält, ist in Österreich bei den Grünen, bei den Neos und Europa anders am besten aufgehoben.

Für den besseren Überblick

Das ist nicht nur der Wahlwerbung und den Stellungnahmen der Kandidaten zu entnehmen, sondern auch zwei Überblickstexten, die kürzlich EuroScientist veröffentlichte. EuroScientist ist das Medium von EuroScience, einer gemeinnützigen europäischen Wissenschaftsplattform, die um die Anliegen von Forschung in Europa bemüht ist. Für die EU-Wahlen hat EuroScience in einem Dutzend EU-Ländern die Aussagen der Parteien zum Komplex Innovation, Wissenschaft und Bildung unter die Lupe genommen.

Das wichtigste, nicht ganz überraschende Fazit der beiden Überblickstexte: Die genannten Bereiche spielten in der Wahlauseinandersetzung - wie auch in den meisten nationalen und regionalen Wahlen - eine untergeordnete  bis marginale Rolle. Das erstaunt insofern, als es bei den EU-Budgetverhandlungen letztes Jahr gelang, Wissenschaft und Forschung zu einem Thema zu machen. Und auf diese Weise gelang es auch, eine vergleichsweise gute Dotation für Horizont 2020 (also das Forschungs- und Innovationsprogramm auf EU-Ebene) auszuhandeln, nämlich rund 77 Milliarden. (Das EU-Parlament wollte freilich 100 Milliarden.)

Wenig konkrete Ideen

In Sachen Innovation konstatieren die Reporter von EuroScience, dass sie im Wahlkampf allenthalben im Zusammenhang mit der Überwindung der Finanzkrise thematisiert wurde. Wenn überhaupt. Aber es gibt auch Ausnahmen: In Spanien etwa hätten fast alle für das EU-Parlament kandidierenden Parteien Innovation groß auf ihre Fahnen geschrieben. Und die den Grünen nahestehende spanische Partei Primavera Europea (also "europäischer Frühling“) will gar eine knappe Verdopplung von Horizont 2020 auf 150 Milliarden.

In Sachen Mobilität der Forscher und Europäischer Forschungsraum würden die britischen Grünen eine Ausnahme bilden, indem sie die Mitnahme von nationalen Projektmitteln unterstützen. (Wohl vor allem nach Großbritannien.) Grundsätzlich konstatieren die Berichterstatter von EuroScience, dass es in den Bereichen Wissenschaft und Bildung insgesamt enttäuschend wenig konkrete Ideen und Vorschläge gegeben habe. Was die Wahl nun auch nicht wirklich erleichtert. (red, derStandard.at, 23. 5. 2014)

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