Kinderbetreuung: Länder wollen Förderungen bis 2018 abholen können

23. Mai 2014, 14:53
posten

Karmasin: 15a-Vereinbarung soll bis Sommer stehen

Wien/Lochau - Die geplante Verlängerung der 15a-Vereinbarung zur Kinderbetreuung wird in den Ländern generell begrüßt. In den Fragen der Ausgestaltung gehen die Meinungen zwischen Bund und Ländern allerdings auseinander. Auf der Familienreferentenkonferenz am Freitag in Lochau (Bezirk Bregenz) forderten die Länder einen Übertrag nicht abgeholter Förderungen bis ins Jahr 2018.

Laut der geplanten neuen Vereinbarung stellt der Bund den Ländern zwischen 2014 und 2017 insgesamt 305 Mio. Euro zur Verfügung - je 100 Mio. in den Jahren 2014 und 2015, je 52,5 Mio. 2016 und 2017. Die Länder müssen diese Mittel kofinanzieren, wenn auch nicht mehr zu gleichen Teilen wie bisher: Als Länderbeitrag sind 2014 50 Prozent, 2015 45 Prozent, 2016 40 Prozent und 2017 35 Prozent des Zuschusses vorgesehen.

Kofinanzierung als Herausforderung

Kritisiert wurde bisher vor allem die Rückwirkung der neuen Regelung auf Anfang 2014. Dabei ging es vor allem um die Sorge, nicht alle vorgesehenen Mittel abholen zu können. Denn für 2014 wurde nach den Möglichkeiten der bisherigen 15a-Vereinbarung budgetiert. Die Länder forderten am Freitag, in den Vorjahren nicht abgeholte Förderungen auch in den Folgejahren - wenn nötig sogar bis ins Jahr 2018 - noch verwenden zu können.

"Für Länder und Gemeinden ist die Kofinanzierung eine Herausforderung", betonte der steirische Familienreferent Michael Schickhofer (SPÖ) bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die Familienreferentenkonferenz. Ziel der neuen Vereinbarung sei es, einen echten Impuls für den Ausbau der Kinderbetreuung zu geben. Das setze voraus, genau zu planen - und das brauche Zeit. Die Änderung des Zeitrahmens bis 2018 bezeichnete er deshalb als zentrales Anliegen der Länder.

Karmasin: Deutlich mehr förderbare Möglichkeiten

Weiteres Ergebnis der Familienreferentenkonferenz: Die Kofinanzierung für den Ausbau der Kinderbetreuung soll künftig auch von Unternehmen und Institutionen, die betriebseigene Kinderbetreuungseinrichtungen planen, ausgelöst werden können. Bisher war diese Ländern und Gemeinden vorbehalten. Eine entsprechende Zusage von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) gebe es, sagte Schickhofer. Weitere Anregungen der Länder zum Ausbau der Kinderbetreuung beziehen sich auf die Erarbeitung bundesweiter Empfehlungen über Mindeststandards. Hier forderte etwa die Vorarlberger Landesrätin Greti Schmid (ÖVP), dass auch eine bereits hohe Qualität - etwa beim Betreuungsschlüssel - bei den Förderungen berücksichtigt wird.

Bundesministerin Karmasin sah die Gespräche in Bezug auf die neue 15a-Vereinbarung "auf dem richtigen Weg". Im Grunde genommen ziehe man an einem Strang. Sie betonte zudem, dass mit der geplanten neuen Vereinbarung deutlich mehr förderbare Möglichkeiten geschaffen würden. So seien erstmals Personalkostenzuschüsse vorgesehen. Auch gemeinde- und generationsübergreifende Kinderbetreuungseinrichtungen seien künftig förderwürdig. Dem Bund gehe es nun darum, dass der Ausbau der Kinderbetreuung schnell passiere. Noch vor dem Sommer solle die neue 15a-Vereinbarung stehen, so Karmasin.  (APA, 23.5.2014)

Share if you care.