Ägypten: Die Träume des Abdelfattah al-Sisi

Analyse23. Mai 2014, 10:36
44 Postings

Im Wahlkampf ist aus dem "stillen General" und "Godot von Ägypten" ein Mann geworden, der viel redet. Ein bisschen Sphinx bleibt er jedoch noch immer

Ägypten bekommt zu Wochenbeginn einen neuen Präsidenten, den zweiten nach dem Sturz Hosni Mubaraks im Februar 2011, und er wird Abdelfattah al-Sisi heißen und wieder, wie alle ägyptischen Präsidenten mit Ausnahme Mohammed Morsis, aus dem Militär stammen. Die Auslandsägypter haben schon gewählt – und die bereits veröffentlichten Resultate lassen keinen Zweifel darüber offen, wie tiefgreifend der Wandel ist, der in Ägypten seit der Wahl des Muslimbruders Morsi zum Präsidenten im Juni 2012 vor sich gegangen ist.

Laut dem Tahrir Institute for Middle East Policy (TIMEP) haben 94,5 Prozent der wählenden Auslandsägypter und -ägypterinnen Sisi ihre Stimme gegeben und nur 5,5 Prozent dessen Gegenkandidaten Hamdin Sabbahi. Es stimmten 314.000 Personen ab, das ist signifikant mehr als die 224.000 der ersten Runde der Präsidentenwahl von 2012 – aber nicht so sensationell viel mehr als die 300.000 bei der darauffolgenden Stichwahl im Juni, die Morsi gegen den Armee-Kandidaten Ahmed Shafik gewann. Auch bei der diesjährigen Wahl gibt es ja nur zwei Kandidaten.

Sisi gewinnt im Ausland also mit überwältigenden 94,5 Prozent – schlecht waren die 75 Prozent Morsis 2012 aber auch nicht. Besonders interessant ist in der Statistik Saudi-Arabien, das einen besonders hohen Anteil der wählenden Auslandsägyptern stellt: Dort bekam Sisi 93 Prozent, also etwas weniger als den Durchschnitt – Morsi brachte es 2012 aber auf 90 Prozent, was weit über seinem Durchschnitt lag. Und Saudi-Arabien ist jenes Land, dessen Führung die Absetzung Morsis durch Sisi im Juli 2013 am offensten unterstützt hat.

Scharfe Kehrtwende

Die ägyptischen Wähler in und außerhalb Ägyptens haben demnach innerhalb von knapp zwei Jahren eine äußerst scharfe Kehrtwende hingelegt. Was passiert ist, das hat Abdelfattah al-Sisi – damals der von Morsi eingesetzte Armeechef – nach eigener Erzählung dem Muslimbruderpräsidenten bereits im Frühjahr 2013 so gesagt: Ihr seid gescheitert, ihr habt es in einem halben Jahr geschafft, dass euch die Ägypter genauso hassen wie vorher das alte Mubarak-Regime. Sisis wiederholt vorgebrachte Behauptung, dass es "alle" Ägypter sind, die die Muslimbrüder hassen, ist natürlich anfechtbar. Aber der zukünftige Präsident hat schon Recht, wenn er sagt, dass der gegen die Muslimbrüder gerichtete Vernichtungswille, der im Moment jede Versöhnung der Lager ausschließt, nicht nur von ihm kommt, sondern auch von der Straße. Durch ihre Unfähigkeit und ihren Willen zur absoluten Macht haben die Muslimbrüder ihren Kredit verspielt, den sie nach dem Mubarak-Sturz unzweifelhaft hatten und den sie als einzige gut organisierte Gruppe mit den entsprechenden Mobilisierungsmöglichkeiten bei den Wahlen auch zu nutzen verstanden. Vom einstigen guten Ruf der Saubermänner und Demokratieverteidiger, als die sie im ägyptischen Parlament als Unabhängige recht glaubwürdig agierten, ist nichts übrig.

Die Heilserwartungen im Land, das drei Jahre nach der Revolution in fast allen Parametern schlechter dasteht als vor ihr, konzentrieren sich nun alle auf den Feldmarschall (diesen Ende 2014 verliehenen Titel darf er auch noch tragen, nachdem er seine Generalsuniform abgelegt hat, um kandidieren zu können). Unter seinen Anhängern und Anhängerinnen – hier die Frauen auszulassen, wäre irreführend – genießt Sisi, der im November 60 Jahre alt wird, eine kultartige Verehrung, der er im kurzen Wahlkampf immerhin mit nüchternem Pragmatismus zu begegnen versuchte. Völlig immun ist er jedoch nicht, die Sisi-Hysterie korrespondiert mit seiner Selbstsicht: In einem geleakten Segment eines unveröffentlichten Interviews sprach er von seinen Träumen, in denen er bereits Jahrzehnte früher die Vision seiner Größe und seines Aufstiegs gehabt habe: So habe er ein Schwert in Händen gehalten, in dem in roten Lettern "Es gibt keinen Gott außer Allah" geschrieben stand. In einem anderen Traum habe er mit Präsident Anwar al-Sadat (1970–1981) gesprochen, der zu ihm gesagt habe: "Ich wusste immer, dass ich Präsident werde." Und Sisi habe geantwortet: "Auch ich weiß, dass ich Präsident werde." Und einmal trug er im Traum eine Omega-Armbanduhr mit einem grünen Stern, und als er gefragt wurde, sagte er, es ist wegen meines Namens Abdelfattah, zwischen mir und Omega ist das Universum (Fattah ist ein Beiname Gottes, "der Öffner", und Abdelfattah bedeutet "Knecht des Öffners").

So sein wie Nasser

Einer, der so etwas träumt und auch noch erzählt, glaubt schon sehr an sich – und seine gottgegebene Autorität, die er in seinem ersten großen Fernseh-Interview zu Wahlkampfbeginn auch einige Male deutlich ausspielte. Obwohl die beiden Journalisten wirklich devot genug waren, wurde Sisi herrisch, wenn sie anders fragten, als er es wollte. Aber als sie ihn auf den ständig angestellten Vergleich mit Gamal Abdul Nasser (Präsident 1954–1970) ansprachen, reagierte er nicht etwa mit einer Zurückweisung dieses Unsinns, sondern erging sich mit einem träumerischen Lächeln der Gedanken, wie schön es wäre, wenn er wie Nasser in die Herzen der Ägypter eingegraben wäre.

Ein Reuters-Interview Mitte Mai fiel deutlich professioneller aus. Darin äußerte Sisi sogar Verständnis für die Haltung der USA, die den Sturz des demokratisch gewählten Morsi im Sommer 2013 mit der teilweisen Kürzung von Militärhilfen beantwortet hatten. Aber der Westen müsse eben auch Ägypten verstehen, sagte er. Was heute die Hauptmotivation für die Wähler und Wählerinnen sein dürfte, ist der Wunsch nach der Rückkehr in geordnete Bahnen. Alle haben es so satt, dass das schwierige Leben in Ägypten in den vergangenen drei Jahren noch viel schwieriger – und vor allem viel unsicherer – geworden ist. Sisi macht in Interviews übrigens auch gar kein Hehl daraus, dass er keinen Zauberstab hat, um die Probleme zu lösen, sondern  dass es eine langwierige und sehr schwierige Aufgabe sein wird, das Land zu sanieren und sich aus der Abhängigkeit der aus den Golfländern kommenden finanziellen Hilfe zu befreien, ohne die Ägypten heute nicht überleben könnte. Immer wieder bittet er die Ägypter um Geduld.

Sein Programm bleibt bisher vage. Zu seinen Plänen gehört etwa die  Streichung von staatlichen Stützungen (besonders für Strom und Benzin), die auch Leuten zugute kämen, die sie gar nicht bräuchten, und die Umverteilung dieses Geldes an die Armen. Auch die Armee spielt in seiner Aufschwungsstrategie für Ägypten eine Rolle, sie soll mit Infrastrukturprojekten die Wirtschaft antreiben. Dass der militärische Sektor dadurch noch reicher und noch mächtiger wird, macht Sisi keine Sorgen. Es sei auch nicht richtig, dass, wie stets behauptet, bis zu 40 Prozent der ägyptischen Industrie von der Armee besessen und kontrolliert werde: "Höchstens zwei Prozent", sagt Sisi. Man fragt sich, ob er diese Zahl selbst glaubt. Immerhin ist Sisi aber im Wahlkampf aus dem "stillen General" und "Godot von Ägypten" ein Mann geworden, der viel redet - wenngleich nur in Interviews - und nicht länger auf sich warten lässt. Ein bisschen Sphinx bleibt er jedoch noch immer.

Obwohl sich seine Präsidentschaftskandidatur nach dem Umsturz im Sommer 2013 bald abzeichnete, ließ Sisi seine Adoranten mit der offiziellen Entscheidung lange warten. Es gibt auch Anhänger, die meinen, der  Schritt an die Staatsspitze sei ein schwerer Fehler Sisis: Als Armeechef hätte er mehr Macht gehabt, und als Präsident Ägyptens müsse angesichts der Probleme ja ein jeder scheitern; zumindest mache er sich angreifbar, wenn er die Verantwortung für das tägliche Leben von Ägyptern und Ägypterinnen übernehme. Der Lack könnte bald ab sein. Sisis Linie dazu ist, sich dem "Ruf" des Volks eben nicht verschließen zu können, er werde gebraucht. Auch die Zustimmung beim Referendum über die von ihm georderte Verfassung im Dezember 2013 nahm er als ganz persönliche Zustimmung zu seiner Person.

Die Nachfolge in der Armee

Sein langes Abwarten hatte wohl praktische Gründe: Er wollte so lange wie möglich Armeechef bleiben, und er musste seine Nachfolge in der Armee in seinem Sinn regeln. Es ist wichtig festzuhalten, dass Präsident Sisi laut neuer Verfassung selbst nicht den Verteidigungsminister bestimmen können wird: Dieses Recht bleibt einstweilen bei der Armee, der er nicht mehr vorsteht. Dass alles so besetzt ist, wie er will, ist demnach für ihn von großer Bedeutung. Sein Nachfolger als Armeechef wurde, wie erwartet, General Sedki Sobhi. Nicht ganz erwartet war jedoch worden, dass Sisi dafür sorgte, dass sein eigener Schwippschwager Mahmud Hegazy – seine Tochter ist mit einem Sohn Sisis verheiratet – zum Generalstabschef aufstieg.

Apropos Familie: Mit Präsident Sisi bekommt Ägypten nach Morsis Frau wieder eine First Lady, die ihr Haar mit einem Kopftuch bedeckt. Allerdings ist es nicht wahr, was nach dem Putsch im Sommer 2013 verbreitet wurde, nämlich dass sie einen Niqab (Gesichtsschleier) trägt oder einmal trug. Sisi ist ebenso religiös – und hier gleicht er mehr Sadat als Nasser – wie ablehnend einem religiösen Staat gegenüber: Und in diesem Punkt ist er zweifellos tatsächlich ein Vertreter einer breiten ägyptischen Mehrheit, die den Muslimbrüdern vorwirft, dem Islam durch eine politische Agenda geschadet zu haben. Sisis Abschlussarbeit am US Army War College 2006 war übrigens dem Thema Islam und Regierung gewidmet, und in seinem Regierungsmodell spielte der Islam eine ziemlich große Rolle. In "Foreign Affairs" meinte im Sommer 2013 Robert Springborg, Professor an der Naval Postgraduate School in Monterey, dazu gar, dass Sisi ein ägyptischer Zia ul-Haq werden könnte – General und Islamisierer. Das ist gewiss nicht der Fall, aber dass Morsis Wahl, als er im August 2012 die Spitze des Militärrats entmachtete, auf Sisi fiel, wird schon auch mit dessen Frömmigkeit zu tun gehabt haben. Manchen galt er damals als Krypto-Muslimbruder in der Armee.

Sisi ist Vater von drei Söhnen und einer Tochter, sein eigener Vater wird von Bekannten als sehr charismatisch bezeichnet. Die Verhältnisse waren einfach, in die Militärakademie kam Sisi zu einer Zeit, als die Kriegsperiode mit Israel zu Ende ging – in diesem Sinn verkörpert er auch eine neue Militärgeneration –, 1977 schloss er sie ab. 1987 und 1992 absolvierte er Generalstabslehrgänge in Großbritannien, 2006 den bereits erwähnten Kurs in "Strategischen Studien" am War College in Carlisle in den USA. 2008 wurde er Kommandant des Armeebereichs Nord mit Sitz in Alexandria. Er war auch zwei Jahre lang ägyptischer Militärattaché in Saudi-Arabien, wo er gute Beziehungen zum jetzigen Vize-Kronprinzen Muqrin bin Abdulaziz aufgebaut haben soll. Als nach der Revolution von 2011 der Militärrat unter Hussein Tantawi die Macht übernahm, stieg Sisi mit seinen 57 Jahren als jüngstes Mitglied in das Gremium auf. Kurze Zeit später wurde er Militärgeheimdienstchef und folgte im August 2012, von Morsi ernannt, dem entlassenen Tantawi nach. Über den privaten Sisi weiß man nicht viel. Sein Sohn Hassan musste in einem Wahlkampf-Interview als Beleg für die Sauberkeit seines Vaters herhalten: Hassan sei bei der Prüfung in den diplomatischen Dienst durchgefallen, und er habe als Vater nicht interveniert.

Ägyptische Republik der Angst

Tat sich der Westen schon schwer, den von Sisi getragenen "Volksputsch" im Sommer 2013 zu akzeptieren, der tatsächlich von einer breiten gesellschaftlichen Schicht getragen war – vom linksliberalen Mohamed ElBaradei bis zum koptischen Papst hatten sie alle hinter Sisi Aufstellung bezogen –, so machte es einem die neue Führung danach auch nicht gerade leicht: Das gewalttätige Niederschlagen der Muslimbruderproteste wurde bald ergänzt durch ein Vorgehen gegen Dissens auch aus jeder anderen Richtung, nicht nur gegen islamistischen. Viele der wichtigsten Kräfte der Zivilgesellschaft, die 2011 die Revolution trugen, sind heute in Schwierigkeiten mit der Justiz, manche sind sogar eingesperrt. Wer ohne Erlaubnis demonstriert, riskiert schwere Strafen. Manche sprechen bereits von Sisis "Republic of Fear", eine Anleihe von einem Buchtitel eines Irak-Buches von 1989: Dieser Vergleich ist unmäßig, aber von den großen Freiheiten, die die ägyptische Verfassung verspricht, ist noch nichts zu sehen.

Auch bei den westlichen Nachbarn in Nordafrika hat Sisi schon für Aufruhr gesorgt: In einem Vortrag vor Universitätspersonal in Kairo soll er gesagt haben, dass die ägyptische Armee fähig sei "Algerien in drei Tagen zu erobern". Ein Aufschrei in Algier war die Folge. Die ägyptisch-algerische Rivalität gibt es, aber sie ist meist gut gemanagt und entlädt sich, auch physisch, sonst nur beim Thema Fußball.

Ägypten – Libyen – Algerien

Die Vorgeschichte der aktuellen Spannungen ist, dass es seit April Meldungen über die Bildung einer "Free Egyptian Army" – natürlich nach dem Vorbild der Free Syrian Army – gibt, die sich nicht nur in Ägypten gegen die neue Führung formieren soll, sondern auch jenseits der ägyptisch-libyschen Grenze. Dass Sisi eine terroristische Gefahr von Libyen ausgehen sieht, dessen Osten ja tatsächlich im Chaos zu versinken droht, hat er wiederholt in Interviews gesagt. Umgekehrt wird gemunkelt, dass Ägypten die Unruhen in Libyen dazu nützen könnte, sich ein Stückchen des ölreichen Ostens zu schnappen – damit wäre Kairo tatsächlich viele Sorgen los. Diesen Gerüchten folgten prompt Ansagen aus Algerien, dass die algerische Armee bereit sei, Libyen vor ägyptischen Expansionsgelüsten zu schützen. Und so weiter, bis zur "drei-Tage"-Ansage Sisis. Was stimmt ist, dass Sisi den Westen wiederholt aufgerufen hat, die Aufgaben, die er mit dem Sturz Muammar al-Gaddafis begonnen hat, auch zu Ende zu führen und Libyen zu befrieden. Aber das versucht ja nun ein Libyer selbst, Ex-General Khalifa Belqassim al-Haftar, der ganz unverblümt Anleihen an Sisi nimmt, indem er die Muslimbrüder besiegen und Libyen seine Würde zurückgeben will. Sisis Ausstrahlung reicht also bereits über die Grenzen Ägyptens hinaus. (Gudrun Harrer, derStandard.at, 23.5.2014)

Share if you care.