Thaksin-Familie entzweit Thailand

22. Mai 2014, 14:52
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Der Konflikt zwischen Thaksins Anhängern und Gegnern besteht seit Jahren

Seit Thaksin Shinawatra 2001 Regierungschef wurde, ist Thailand tief gespalten. Seine Gegner von der oppositionellen "Volksallianz für Demokratie" werfen ihm Korruption und Machtmissbrauch vor. Seine Anhänger, die "Vereinte Front gegen Diktatur und für Demokratie", wollen seine Rückkehr aus dem Exil, in das er sich 2008 abgesetzt hatte.

2006: Im Jänner macht Thaksin mit dem Verkauf von Aktien einen steuerfreien Milliardengewinn, obwohl Privatgeschäfte und Aktienbesitz thailändischen Ministerpräsidenten nach der Verfassung verboten sind. In Bangkok beginnen Straßenproteste. Im September stürzt das Militär Thaksin ohne Blutvergießen.

2007: Im Dezember gewinnen Thaksin-Anhänger die Wahl.

2008: Im Februar kehrt Thaksin aus dem Exil zurück, setzt sich aber im August erneut ab. Im Oktober wird er in Abwesenheit wegen Amtsmissbrauchs zu zwei Jahren Haft verurteilt. Demonstranten blockieren tagelang den Flughafen in Bangkok, um den Rücktritt der Regierung zu erzwingen. Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva wird im Dezember neuer Regierungschef.

2010: Bei Massenprotesten im März fordern Thaksin-Anhänger den Rücktritt der Regierung. Panzer beenden die Proteste im Mai. Bei den Straßenkämpfen sterben mehr als 90 Menschen.

2011: Thaksins Schwester Yingluck gewinnt die Parlamentswahl und wird im August Ministerpräsidentin.

2013: Die Regierung forciert im Herbst die Verabschiedung eines umstrittenen Amnestiegesetzes, das Thaksin eine Rückkehr als unbescholtener Mann erlauben würde. Angesichts neuer Massenproteste lehnt die zweite Kammer im Parlament den Entwurf ab. Yingluck löst im Dezember das Parlament auf und kündigt Neuwahlen an.


21. Jänner 2014: Nach wochenlangen Straßenschlachten mit mehreren Toten verhängt die Regierung den Ausnahmezustand für Bangkok und Umgebung.

2. Februar: Regierungsgegner stören die Parlamentswahl und hindern viele Wähler an der Stimmabgabe. Sie wollen politische Reformen unter einer Übergangsregierung, bevor Neuwahlen stattfinden.

18. Februar: Mehr als 15.000 Polizisten rücken an, um Straßenkreuzungen zu räumen, die Demonstranten seit Wochen besetzt halten. Fünf Menschen kommen bei den Straßenkämpfen ums Leben.

21. März: Das höchste Gericht erklärt die Wahl vom 2. Februar für ungültig. Regierung und Wahlkommission einigen sich später auf den 20. Juli als neuen Termin.

7. Mai: Nach einem Schuldspruch des höchsten Gerichts werden Yingluck und neun ihrer Minister des Amtes enthoben. Mit der Versetzung eines hohen Beamten zugunsten eines Verwandten habe Yingluck die Verfassung gebrochen. Die Antikorruptionsbehörde erhebt am Folgetag Anklage wegen eines umstrittenen Subventionsprogramms für Reisbauern.

20. Mai: Nach neuen Kämpfen der verfeindeten Lager mit weiteren Toten verhängen die Militärs das Kriegsrecht, betonen jedoch, nicht die Regierungsgewalt übernehmen zu wollen.

22. Mai: Armeechef Prayuth Chan-ocha verkündet den Putsch. (APA, 22.5.2014)

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