Presseförderung: VÖZ hofft nach Kürzung noch auf Reform

21. Mai 2014, 14:28
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Kürzung der Mittel im Parlament beschlossen - Kralinger pocht auf Reform: "Verhandlungen müssen jetzt beginnen und dürfen nicht länger verschleppt werden"

Wien - Eine "bittere Pille" ist die am Dienstag im Parlament beschlossene Kürzung der besonderen Presseförderung aus der Sicht des Verbands Österreichischer Zeitungen (VÖZ). Statt einem "Beitrag zur richtigen Rezeptur für die Bewältigung des Medienwandels", die sich die heimische Presselandschaft von der Regierung erwartet habe, müsse man diese nun schlucken, so VÖZ-Präsident Thomas Kralinger.

Gerade Regionalzeitungen würden sich damit sehr schwertun. Allerdings machte sich Kralinger angesichts einer Ankündigung von Medienminister Josef Ostermayer (SPÖ), die Presseförderung bis 2016 reformieren zu wollen, Hoffnungen. "Damit eine sinnvolle Neuordnung der Presseförderung in 24 Monaten in Kraft treten kann, muss diese zuvor durch die Europäische Union notifiziert werden. Dieses langwierige Verfahren braucht Zeit. Daher müssen die Verhandlungen zur Reform jetzt beginnen und dürfen nicht länger verschleppt werden."

Evaluierungsgutachten als Basis

Kralinger pochte neuerlich darauf, das vom kürzlich verstorbenen Kommunikationswissenschafter Hannes Haas erstellte Evaluierungsgutachten zur Presseförderung zu berücksichtigen. "Nun muss die Politik die von Professor Haas aufgezeigten Handlungsoptionen umsetzen", ließ er per Aussendung wissen. Auf Einladungen des Medienministers werde der VÖZ konkrete Vorschläge unterbreiten.

Die Kürzung der Presseförderung um zwei Mio. Euro hatte in den vergangenen Wochen für Unruhe in der österreichischen Medienlandschaft gesorgt. Problematisch ist in diesem Zusammenhang die damit verbundene Förderhürde von 12 hauptberuflich tätigen Journalisten, damit ein Medium überhaupt ansuchen kann. Ursprünglich waren im Gesetzesentwurf 17 Journalisten als Voraussetzung vorgesehen. Von der nun beschlossenen Änderung dürfte jedenfalls die "Salzburger Volkszeitung" betroffen sein, die die rückwirkend in Kraft tretende Förderhürde für 2013 nicht schaffen dürfte. (APA, 21.5.2014)

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