Autonomie: Mächtige Regionen

19. Mai 2014, 05:30
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Italien ist in 20 Regionen untergliedert, und jede verfügt über ein eigenes Statut (Regionalverfassung). Die Regionen entsprechen im Wesentlichen den Bundesländern in Österreich.

Fünf Regionen sind mit einem Sonderstatut im Rang eines staatlichen Verfassungsgesetzes ausgestattet. Es regelt die jeweiligen Autonomierechte und kann nur per Verfassungsmehrheit im römischen Parlament geändert werden.

Vier der fünf Regionen mit Sonderstatut wurden 1948 von der Verfassunggebenden Versammlung eingerichtet: Trentino-Südtirol, Aostatal, Sardinien und Sizilien. 1963 folgte Friaul-Julisch Venetien. Die politische Motivation in allen diesen Regionen war vor allem die spezielle Situation der dort lebenden Minderheiten (jeweils aus Sicht des italienischen Gesamtstaates).

Im Gegensatz zu den 15 Regionen mit Normalstatut wird den fünf Regionen mit Sonderstatut eine größere finanzielle Autonomie gewährt. So dürfen - je nach Region - zwischen 60 und 100 Prozent der eingetriebenen Steuergelder selbst verwaltet werden.

Außerdem verfügen diese fünf Regionen über besondere Kompetenzen in den Bereichen Gesetzgebung und Verwaltung. Diese müssen in der Folge natürlich selbst finanziert werden. Die Gelder kommen nicht - so wie bei den anderen Regionen - vom Staat.

Eine formale Kontrollinstanz fehlt, da es im italienischen Parlament keine Regionalkammer à la Bundesrat gibt. Vor zwei Jahrzehnten hat diese Aufgabe die Staat-Regionen-Konferenz übernommen: ein Gremium aus dem Regierungschef in Rom und den 20 Regionalpräsidenten. (gian, DER STANDARD, 19.5.2014)

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