Kanzler und ORF: Überflüssige ORF-Räte

Kommentar18. Mai 2014, 18:03
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Werner Faymann (SPÖ) empfahl dem Stiftungsrat, er möge sich selbst verkleinern

Sein Wille geschehe: Die obersten Entscheider des größten Medienkonzerns im Land machen sich diese Woche an ihre Arbeit, als könnten sie nicht erwarten, der "Anregung" des Kanzlers zu folgen.

Werner Faymann (SPÖ) empfahl dem Stiftungsrat, er möge sich selbst verkleinern. SPÖ und ÖVP haben das zwar vor zwei Jahren (wieder) angekündigt, aber kein neues Gesetz geschafft. Faymann fand, die 35 Räte sollten nun zehn Mitglieder in eine Art Ausschuss wählen, der dem Plenum Entscheidungen abnimmt; die übrigen würden "Beiräte".

Der Regierungschef rief, verstand man ihn nicht falsch, zum Bruch des ORF-Gesetzes auf. Nur eine Mehrheit des Stiftungsrats kann, wenn mindestens 18 anwesend sind, beschließen: Budgets, Programmschema, Management.

Faymann erklärte damit zwei Dritteln jener Stiftungsräte, die auch seine Regierung gerade nach altem Recht in den ORF entsandt hat: Ich halte euch in eurer Funktion als Stiftungsrat für überflüssig.

Bürgerliche, Grüne, unabhängige Räte protestierten. Der neue Ratsvorsitzende, Dietmar Hoscher, schwieg bisher. Er lässt diese Woche die Ausschüsse zusammentreten. Das erste Arbeitsplenum der 35 Stiftungsräte sagte er gleich ab.

Was erklärte der ehemalige SP-Abgeordnete Hoscher nach seiner Wahl, kurz vor Faymanns Anregung: "Ich bin noch nie irgendwelchen Vorgaben gefolgt und werde das auch hier nicht tun." Von Anregungen sagte er da nichts.  (Harald Fidler, DER STANDARD, 19.5.2014)

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