Marsch der Identitären: Deeskalation geht anders

Kommentar18. Mai 2014, 17:34
378 Postings

Die Neutralität der Polizei wurde am Samstag infrage gestellt

100 Rechte, 400 Linke und über 500 Polizeibeamte. Und verängstigte Kinder, staunende Spaziergänger und Touristen, die nicht wussten, wie ihnen geschah. So sah es am Samstagnachmittag rund ums Volkstheater und um das Museumsquartier aus.

Auf ihrer Facebook-Seite feiern die Identitären ihre Demonstration durch Wien später als großen Erfolg. Sie demonstrierten am Samstag gegen Multikulti, für Prinz Eugen, für die "Jugend ohne Migrationshintergrund" und vieles Abstruses mehr. Rund hundert vorwiegend junge Männer marschierten mit gelb-schwarzen Fahnen, abgeschirmt von mehreren hundert Polizisten. Hinter diesen brüllten sie ihre Parolen, wie Kinder, die sich im Windschatten ihrer Eltern trauen, laut andere Kinder anzuschreien.

Unter ihren Gegnern benahmen sich einige leider auch wie Kinder. Sie schossen mit Steinen auf Polizisten. Damit gefährdeten sie – einmal mehr – auch die Glaubwürdigkeit jener, die aus völlig berechtigter Sorge und Überzeugung gegen Rechtsextremismus an einer Gegendemo teilnahmen.

Denn Sorge ist angebracht. Harmlos ist die Ideologie der Identitären nicht. Harmlos wollen sie erscheinen und nicht rechts. Doch am Samstag marschierten – wenig überraschend - auch bekannte Rechtsextremisten in ihren Reihen. Wenn man sich auch nur ein bisschen mit dieser Bewegung beschäftigt, weiß man sofort, woher der Wind weht. Von scharf rechts. Ob die Polizei sich die Bewegung, die in Österreich seit mehr als einem Jahr auftritt, schon gründlich angesehen hat, wollte sie vor der Demo nicht kommentieren. Der Verfassungsschutz in Deutschland bezeichnet die Identitären jedenfalls als rechtsextrem.

Doch die Polizei hat andere Sorgen. Vorweg: Niemand hat das Recht, einen Beamten, der mit Steinen beschossen wird und sich wehrt bzw. die wenigen Gewaltbereiten unter den Demonstranten zurückdrängt, dafür zu kritisieren. Das ist die Aufgabe der Polizei: für Sicherheit zu sorgen. Dazu muss man auch zwei angemeldete Demonstrationen von erklärten Gegnern – frei von Ideologien – neutral begleiten dürfen.

Doch diese Neutralität wird infrage gestellt, wenn Polizisten junge Mädchen, die durch passiven Widerstand eine Sitzblockade bilden, sofort brutal wegschleifen und sie gegen Wände oder auf den Boden drücken, oder wenn sie ältere Frauen gegen Tretgitter stoßen. Einer Vertreterin der Volksanwaltschaft, die sich ausweist, stellte man sich maulend in den Weg. All das konnte man wiederholt am Rande des Zuges der Rechten am Samstag beobachten.

Das macht jene, die niemals einen Stein auf einen Polizisten oder sonst einen Menschen schmeißen würden, wütend. Deeskalation geht anders. (Colette M. Schmidt, derStandard.at, 18.5.2014)

Share if you care.