Obama will Pläne für Internet-Überholspuren "sorgfältig prüfen"

18. Mai 2014, 16:07
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Präsidenten-Sprecher hofft auf Regelung im Sinne der Netzneutralität

US-Präsident Barack Obama will nach Angaben des Weißen Hauses die Pläne zu möglichen bezahlten "Überholspuren" im Internet "sorgfältig prüfen". Mit dem Vorschlag der amerikanischen Telekom-Aufsicht FCC lägen nun "Optionen auf dem Tisch", sagte Obamas Sprecher Jay Carney in Washington.

Positionierung

Man werde die weitere Entwicklung genau beobachten und hoffe, dass am Ende eine Regelung im Sinne der Netzneutralität stehe. "Der Präsident wird sich jeden Weg anschauen, ein freies und offenes Internet zu schützen", sagte Carney.

Die US-Telekom-Aufsicht FCC (Federal Communications Commission) hatte am Donnerstag Pläne verabschiedet, nach denen sich gegen Bezahlung etwa für Video-Übermittlungen oder medizinische Dienste garantierte Leitungskapazitäten bei der Internet-Übertragung sichern ließen. Kritiker fürchten, auf diese Weise könnte ein Zwei-Klassen-Internet entstehen. Über das Konzept soll nach einer mehrmonatiger Diskussion endgültig entschieden werden.

Navigation

Die FCC muss zwischen zwei Polen navigieren. Die Netzbetreiber, die auf sinkende Umsätze bei Milliarden-Investitionen verweisen, würden gern Geld damit verdienen, dass sie Inhalte-Anbietern eine garantierte Service-Qualität bieten. Ihnen ist schon lange ein Dorn im Auge, dass Nutzer etwa von Googles YouTube-Plattform oder der Online-Videothek Netflix gewaltige Datenmengen durch die Netze pumpen und dieInternet-Firmen reicher machen - diese Online-Dollar an ihnen aber spurlos vorbeirauschen.

Auf der anderen Seite rufen vor allem Online-Aktivisten die FCC auf, die Breitband-Dienste als Versorgungs-Infrastruktur zu betrachten. Das würde den Weg für straffe Regulierung öffnen. Die Telekom-Branche warnt, dies werde dringend benötigte Investitionen abwürgen - und sie droht bereits, dagegen vor Gericht zu ziehen. (AP, 18.5.2014)

  • US-Präsident Barack Obama lässt eine Tendenz für Netzneutralität durchblicken.
    foto: kevin lamarque / reuters

    US-Präsident Barack Obama lässt eine Tendenz für Netzneutralität durchblicken.

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