Snowdens Anwalt rät von Aussage vor deutschem NSA-Ausschuss ab

18. Mai 2014, 12:39
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Aufenthalt in Russland könnte gefährdet werden

Berlin/Moskau - Eine Befragung des Informanten Edward Snowden durch den NSA-Untersuchungsausschuss in Moskau wird immer unwahrscheinlicher. Solch eine Aussage könnte Snowdens Situation in Moskau verschlechtern "und seinen Aufenthaltsstatus möglicherweise gefährden", heißt es in einem Schreiben seines deutschen Anwalts Wolfgang Kaleck, das dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut einem Vorabbericht vorliegt.

Reise könnte Asylstatus gefährden

Darin weist der Jurist auf das "Risiko" hin, das mit einer Aussage von Snowden in Russland verbunden wäre, wo ihm nur ein vorläufiger Asylstatus zuerkannt ist."Sowohl seine amerikanischen Anwälte als auch ich werden ihm davon abraten müssen", schreibt Kaleck, "unter den derzeitigen aufenthaltsrechtlichen Bedingungen und Unsicherheiten sich in einer Weise von Moskau aus zu äußern, die seine Situation verschlechtert und seinen Aufenthaltsstatus möglicherweise gefährdet."

Der Chef des NSA-Untersuchungsausschusses im deutsche Bundestag, Patrick Sensburg (CDU), hatte zuletzt eine Befragung Snowdens in der schweizerischen Botschaft in Moskau vorgeschlagen, weil von dort aus eine abhörsichere Video-Verbindung nach Deutschland hergestellt werden könne.

Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags hatte Anfang Mai einstimmig die Befragung Snowdens beschlossen. Über die Frage, ob er dafür nach Deutschland kommen soll, herrschte weiter Uneinigkeit. (APA, 18.5.2014)

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