Patentkriege gehen auch nach Google/Apple-Einigung weiter

18. Mai 2014, 12:01
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Weiterhin zahlreiche Verfahren rund um Smartphones anhängig - Hoffnung auf Kehrtwende

Apple und Google haben das Patent-Kriegsbeil begraben. Der iPhone-Konzern und der noch zu Google gehörende Handy-Pionier Motorola ziehen die gegenseitigen Klagen zurück, wie die Unternehmen am Freitagabend mitteilten.

Hoffnungen

Die Einigung könnte einen Wendepunkt im jahrelangen Patentkrieg in der Mobilfunk-Industrie markieren. Denn Google ist die treibende Kraft hinter dem dominierenden Smartphone-System Android, dessen Geräte im Visier vieler Patentklagen standen. Der weitaus schärfere Konflikt zwischen Apple undSmartphone-Marktführer Samsung bleibt von der Einigung aber unberührt.

Anders als in anderen ähnlichen Fällen schließen Apple und Google kein Abkommen zur gegenseitigen Vergabe von Patentlizenzen. Stattdessen wollen sie bei einigen Aspekten der Patentrechtsreform zusammenarbeiten. Nach Informationen des Fachdienstes "The Recorder" fließt kein Geld.

Vorwürfe

Motorola und Apple waren seit 2010 in den Patentstreit mit gegenseitigen Vorwürfen verwickelt. Experten zählten rund 20 Klagen in verschiedenen Ländern, darunter auch in Deutschland.

Als Google Motorola übernahm, wurde der Internet-Konzern damit auch direkt in den Patentkrieg hineingezogen. Inzwischen läuft der Verkauf von Motorola an den chinesischen PC-Riesen Lenovo.

Motorola

Deutsche Verbraucher bekamen diesen Patentkonflikt in den vergangenen Jahren direkt zu spüren. So gelang es Motorola Anfang 2012, für kurze Zeit den Online-Vertrieb einiger Modelle von iPhone und iPad zu stoppen. Außerdem musste Apple fast ein Jahr lang den Betrieb seiner E-Mail-Dienste in Deutschland einschränken.

Google hatte die Motorola-Übernahme für 12,5 Milliarden Dollar (derzeit 9,13 Mrd. Euro) im Jahr 2011 ausdrücklich mit dem riesigen Patent-Portfolio begründet. Motorola hatte das erste kommerziell vertriebene Mobiltelefon entwickelt, über die Jahrzehnte sammelten sich über 17.000 Schutzrechte und Patentanträge an. Beim Verkauf an Lenovo für rund drei Milliarden Dollar bleiben Motorola-Patente bei Google.

Torpedo

Motorolas Strategie im Patentkonflikt mit Apple war von Wettbewerbshütern in Europa und den USA torpediert worden. Viele der Patente, auf die Motorola in den Klagen zurückgriff, gehören zum Grundstock technischer Standards. Die Aufseher betrachten Verkaufsverbote auf dieser Basis als Verzerrung des Wettbewerbs. Nachdem die EU-Kommission Ermittlungen eingeleitet hatte, fuhr Motorola Klagen mit Standard-Patenten zurück.

Auf der Gegenseite musste Apple inzwischen feststellen, dass die Patentklagen nur einen eingeschränkten Effekt haben. Dem Konzern gelang es zwar, einige iPhone-Funktionen aus Android-Geräten zu verbannen, allerdings stoppte das nicht den Vormarsch des Google-Betriebssystems auf dem Markt. Und im ersten kalifornischen Patentprozess mit Samsung bekam Apple zwar über 900 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen, der Fall geht aber noch durch die Instanzen. Im zweiten Verfahren in Kalifornien gab es für Apple jüngst rund 120 Millionen Dollar Schadenersatz statt der geforderten 2,2 Milliarden Dollar.

Austausch

In den vergangenen Jahren hatte Apple bereits unter anderem die Patentkonflikte mit Nokia und demSmartphone-Spezialisten HTC beigelegt. Mit ihnen hatte Apple seinerzeit einen Austausch von Patentlizenzen vereinbart. (APA, 18.5.2014)

  • Vor allem Apple und Samsung haben weiterhin zahlreiche Verfahren gegeneinander am Laufen.
    foto: dado ruvic / reuters

    Vor allem Apple und Samsung haben weiterhin zahlreiche Verfahren gegeneinander am Laufen.

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