Budget: Anteil der Bildungsausgaben am BIP sinkt

8. Juli 2005, 11:10
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Ausgaben für "Erziehung und Unterricht" steigen 2006 auf 5,83 Mrd. Euro - Anteil am BIP von 2,68 auf 2,29 Prozent gesunken

Wien - Wird 2006 für die Schulen mehr oder weniger Geld als in den vergangenen Jahren ausgegeben? Diese Frage beschäftigt heute, Freitag, bei der Budgetdebatte den Nationalrat. Nominell sind die Budgetaufwendungen für Erziehung und Unterricht seit 1997 fast immer stetig gestiegen - anders sieht es allerdings aus, wenn man diese Steigerungen mit dem Zuwachs der Budget-Gesamtausgaben oder des Bruttoinlandsprodukts (BIP) vergleicht: Dabei zeigt sich, dass das "Bildungsstück" am Gesamtkuchen seit dem Jahr 2000 sinkt.

Die funktionelle Gliederung des Budgets zeigt etwa, dass 1997 für "Erziehung und Unterricht" 4,96 Mrd. Euro ausgegeben wurden. Dies entspricht einem Anteil von 8,19 Prozent an den Budget-Gesamtausgaben bzw. 2,68 Prozent des BIP. Im Jahr 2000 flossen bereits 5,56 Mrd. Euro in diesen Bereich, was zu einem Anstieg des Anteils an den Budget-Gesamtausgaben (9,55 Prozent) führte. Gemessen am BIP kam es allerdings zu einem leichten Rückgang auf 2,64 Prozent.

Im laufenden Jahr werden 5,78 Mrd. Euro für "Erziehung und Unterricht" ausgegeben, das sind 2,36 Prozent des BIP und 8,97 Prozent der gesamten Budget-Ausgaben. Im von Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) vorgelegten Budget für das Jahr 2006 zeigt sich diese Tendenz noch deutlicher: Zwar werden laut Voranschlags-Entwurf bereits 5,83 Mrd. Euro für "Erziehung und Unterricht" aufgewendet. Dies entspricht aber nur mehr 2,29 Prozent des BIP und 8,81 Prozent der Budget-Gesamtausgaben.

Im Budget 2006 sind trotz zu erwartender Gehaltssteigerungen rund 30 Mio. Euro weniger für Landeslehrer als im Budget 2005 und sogar um etwa 100 Mio. Euro weniger als für 2004 veranschlagt. Insgesamt liegt der Aufwand für die aktiven Pflichtschullehrer bei 2,711 Mrd. Euro. Als Grund für den Rückgang macht die Regierung sinkende Schülerzahlen an den allgemeinbildenden Pflichtschulen (Volks-, Haupt-, Sonder- und Polytechnischen Schulen) geltend. Diese sind seit 1997 bis heuer um rund 20.000 Kinder zurückgegangen, in den kommenden beiden Schuljahren 2005/06 und 2006/07 wird ein weiteres Minus von jeweils etwa 14.000 Schülern erwartet. Das hat auch unmittelbare Auswirkungen auf die Lehrer-Dienstposten, denn der Bund finanziert den Ländern laut Finanzausgleich nur ein von der Schülerzahl abhängiges Kontingent an Lehrer-Stellen. Dieser 2001 erstmals festgeschriebene und im neuen Finanzausgleich verlängerte Schlüssel hat seit dem Jahr 2001 mindestens 4.000 Lehrer-Dienstposten gekostet.

Trotzdem gibt der Bund mehr Geld für die Landeslehrer aus als je zuvor - und zwar wegen des geradezu explodierenden Pensionsaufwands. Bezahlte der Bund den pensionierten Landeslehrern im Jahr 1997 noch 616 Mio. Euro, werden es 2006 bereits 975 Mio. Euro sein. Deutliche Spuren im Budget hat die Frühpensionierungswelle Ende 2003 hinterlassen: Allein zwischen 2002 und 2004 wuchs der Pensionsaufwand um knapp 160 Mio. Euro (von 758 auf 914 Mio. Euro).

Im Gegensatz zum Landeslehrer-Bereich gibt es für die Pädagogen an den Bundesschulen (AHS und BMHS) mehr Geld: Da in diesen beiden Bereichen die Schülerzahlen steigen und an den AHS die Nachmittagsbetreuung ausgebaut wird, werden für AHS und BMHS jeweils rund 30 Mio. Euro mehr als im Vorjahr ausgegeben. Die Gesamtausgaben für die AHS liegen 2006 bei 1,098 Mrd. Euro, jene für die BMHS bei 1,329 Mrd. Euro. (APA)

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