Chronologie: "Krieg herrscht da drin"

4. April 2005, 15:55
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Wie Parteichefin Haubner bei der Vorstands-Sitzung um ihre Macht kämpfte - mit Infografik

  • Penta Hotel Vienna, 18 Uhr: Parteichefin Ursula Haubner beginnt die Vorstandssitzung. Für erste Unruhe sorgt, dass sie offen lässt, ob sie beim Parteitag am 23. April kandidieren will.

  • 19 Uhr: Kärntens FPÖ-Chef Martin Strutz bringt den Antrag auf Ausschluss von EU-Abgeordneten Andreas Mölzer ein. Die Debatte zu Obmannfrage und Mölzer-Ausschluss zieht sich quälend in die Länge. Die Unruhe steigt.

  • 20.30 Uhr: Die Wortmeldung von Nationalratspräsident Thomas Prinzhorn bringt die erste Wendung des Abends. Prinzhorn plädiert unter Beifall dafür, die Obmanndebatte zu vertagen, da Haider nicht anwesend sei.

  • 21 Uhr: Der ORF-"Report" beginnt. Mölzer ist Studiogast. Infrastrukturstaatssekretär Eduard Mainoni verlässt den Sitzungssaal und beobachtet die Sendung im Hotelfoyer. Mölzers inkrimierende Aussagen werden mitgeschrieben und rapportiert.

  • 21.30 Uhr: Der Streit um Mölzer eskaliert. Die Salzburger Landesgruppe stellt den Antrag, die Abstimmung über seinen Ausschluss von der Tagesordnung zu nehmen. Auch die Burgenländer sind dafür, die Angelegenheit zu vertagen. Sie bekommen aber nicht die erforderliche Ein-Drittel-Mehrheit. Die Kärntner antworten mit erhöhtem Druck. Sie agieren in bewährter Form: Die Scheuch-Brüder Kurt (FPÖ-Klubobmann) und Uwe (Generalsekretär) teilen aus, Strutz gibt sich als Haiders Stellvertreter. Als Reaktion versuchen die Wiener, eine geheime Abstimmung durchzusetzen. Der Antrag scheitert. Es kommt zur offenen Abstimmung.

  • 22 Uhr: Haubner bittet per Handzeichen um Bekanntgabe, wer für und wer gegen den Ausschluss ist. Es steht 15 zu sieben. Erste Verwirrung. Der burgenländische Klubobmann Manfred Kölly meldet, dass er sich enthalten habe. Ein Streit über die Auslegung des Ergebnisses beginnt. Nach österreichischer Gemeindeordnung gilt im Gemeinderat eine Enthaltung als Gegenstimme. Das Mölzer-Lager sieht sich als Gewinner.

  • 22.21 Uhr: Wutschnaubend verlässt Kärntens Parteichef Strutz, flankiert von seinem Klubobmann Scheuch, die Sitzung. "Es muss und wird etwas Neues entstehen", lautet sein einziger Kommentar. Im Sitzungssaal versucht Haubner das Ergebnis neu zu interpretieren. Ein Referent aus dem Kabinett der Justizministerin Karin Miklautsch, die anwesend, aber nicht stimmberechtigt ist, wird zugezogen.

  • 22.30 Uhr: Jörg Freunschlag, Präsident des Kärntner Landtages, verlässt als nächster den Sitzungssaal. "Krieg, Krieg herrscht da drin", sagt er. Kurz darauf folgt Prinzhorn, ebenfalls verärgert.

  • 22.40 Uhr: Haubner beschließt, den FPÖ-Statutenexperten Hermann Thurner anzurufen. Der behauptet, dass nach § 20 Abs. 6 die "Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen" zu zählen ist. Demnach ist die Enthaltung als ungültig zu werten, das Haider-Lager hat die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit.

  • 23 Uhr: Erschöpft und mit brüchiger Stimme tritt Haubner vor die Presse und erklärt, dass der Mölzer-Ausschluss rechtens sei. "Dieser Akt ist beendet." (tó/DER STANDARD, Printausgabe, 31.3.2005)
    • Infografik: Abstimmung im Parteivorstand

      Infografik: Abstimmung im Parteivorstand

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