Heeresaffäre: Vorläufig noch kein Kommentar des Justizministeriums

16. Mai 2005, 19:19
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"Willensbildung im Haus ist noch nicht abgeschlossen" - Laut Medienbericht sollen Verfahren in Tirol und Vorarlberg eingestellt werden

Wien - Im Justizministerium möchte man vorerst noch keinen Kommentar zur weiteren Vorgangsweise rund um die Misshandlungsvorwürfe in Kasernen in Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg abgeben. Es würden noch nicht alle Unterlagen vorliegen, sagte ein Sprecher am Donnerstag. "Die Willensbildung im Haus ist noch nicht abgeschlossen. Es ist noch zu früh, Inhalte bekannt zu geben", hieß es.

Die Vorwürfe

Nach der Veröffentlichung eines Geiselnahme-Videos im Dezember des Vorjahres aus der Kaserne Freistadt (OÖ) gab es ähnliche Vorwürfe in drei weiteren Kasernen. In der Misshandlungsaffäre der Walgau-Kaserne in Bludesch hat die Staatsanwaltschaft Feldkirch bereits die Erhebungen eingestellt und ihren Vorhabensbericht an das Justizministerium übermittelt. Über den Inhalt ist nichts bekannt. Abgeschlossen sind die Ermittlungen auch bereits bei der Kaserne Wels, wo von der Staatsanwaltschaft kein gerichtlich strafbares Verhalten gefunden wurde. Geprüft wird in Oberösterreich noch bei der Tilly-Kaserne in Freistadt, in Tirol bei der "Pontlatz-Kaserne" in Landeck.

Profil: Verfahren in Tirol und Vorarlberg sollen eingestellt werden

Im Justizministerium rechnet man mit Entscheidungen in den nächsten ein bis zwei Wochen. Nicht bestätigen konnte man eine Vorabmeldung des morgen, Freitag, erscheinenden Nachrichtenmagazins "profil", wonach sowohl in Tirol als auch in Vorarlberg die Verfahren eingestellt werden sollen. Laut "profil" sollen sich die in diesen Fällen Betroffenen kaum in ihrer Menschenwürde verletzt gefühlt haben. Im Falle der gefilmten Geiselaffäre in Freistadt klagte laut "profil" ledglich ein betroffener Rekrut über Folgeschäden. Nur wenn ein noch ausstehendes Gutachten diese Beschwerde bestätige, solle es in dieser Causa noch zu einer Anklage wegen Körperverletzung kommen.

Das Bundesheer hat angekündigt, über disziplinarrechtliche Schritte erst nach Abschluss der gerichtlichen Verfahren zu entscheiden. (APA)

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