Verfassungsrichter befassen sich heuer mit dem runden Leder

17. Mai 2005, 20:03
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Gleich drei Verfahren zu Fußball und TV-Rechten anhängig - Mit Abschluss vor Herbstsession nicht zu rechnen

König Fußball steht heuer mehrmals auf der Tagesordnung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH): Gleich drei Verfahren rund um das runde Leder sind beim Höchstgericht anhängig. Es geht um die Fernsehrechte der Bundesliga und entsprechende Bescheide des Bundeskommunikationssenats (BKS), gegen die sowohl vom ORF als auch von ATVplus Beschwerde eingelegt wurde.

Im Sommer 2004 hatten der Pay-TV-Sender Premiere und ATVplus die TV-Rechte an der Fußball-Bundesliga erhalten, daraufhin gab es Zwist zwischen ORF und Premiere um die Kurzberichterstattung. Der BKS beschied schließlich, dass der ORF 90 Sekunden T-Mobile-Bundesliga pro (Spiel-)Tag zeigen dürfe. Dagegen berief der ORF, der unter anderem das ihm verfassungsgesetzlich gewährtes Recht auf Rundfunkfreiheit verletzt sieht. ATVplus legte Beschwerde ein, weil es unter anderem die Verletzung seiner Eigentumsrechte sowie jene der Medienfreiheit ortet. Beim Privatsender sind an Bundesligatagen Match-Ausschnitte im Magazin "Volltreffer" sowie Aufzeichnungen und ausgewählte Live-Spiele zu sehen.

Eigentumsrechte bewahren

Das dritte Verfahren beim VfGH betrifft eine weitere Beschwerde von ATVplus, diesmal gegen einen Bescheid des BKS bezüglich des ÖFB Stiegl-Cups, des UEFA Intertoto-Cups, des Supercups und des Hallencups. Auch hier will man die Eigentumsrechte gewahrt sehen. Die ATVplus-Anträge auf so genannte aufschiebende Wirkung hat der VfGH bereits abgewiesen: Sie hätte bedeutet, dass der ORF bis zum Ausgang des Verfahrens keine Bundesliga-Kurzberichte mehr zeigen darf. Die Höchstrichter hatten aber die Erfüllung des gesetzlichen Programmauftrags des ORF ins Treffen geführt.

Ende der Verfahren noch nicht abschätzbar

Wann die Verfahren beendet werden, ist nach Auskunft des VfGH "derzeit noch nicht abschätzbar", wie es auf APA-Anfrage heißt. Die Beschwerden seien im Oktober des Vorjahres bzw. mit Jahreswechsel eingelangt, die Vorverfahren zum Teil noch nicht abgeschlossen, und die durchschnittliche Verfahrensdauer am VfGH betrage neun Monate - mit Entscheidungen sei daher wohl "nicht vor der Herbstsession" zu rechnen. (APA)

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