FP-General will Jörg Haider als Chef

24. März 2005, 15:28
31 Postings

Generalsekretär Scheuch wünscht sich Haider als Partei-Chef - Für den Notfall angetragen hat sich aber auch Strache

Wien – Es ist eine „Privatmeinung“ mit Brisanz: FP-Generalsekretär Uwe Scheuch ließ am Sonntag wissen, dass er Jörg Haider wieder als Chef der FPÖ sehen möchte: „Es ist legitim, zu sagen, dass ein Wechsel von der Uschi Haubner zu Jörg Haider – sofern sie das möchte – eine Optimierung der Arbeit ist“, sagte Scheuch. Haubner könnte sich dann voll auf die Regierungsarbeit konzentrieren.

Jedenfalls glaubt Scheuch, „dass die Kombination eines Jörg Haider an der Parteispitze mit der Ursula Haubner in der Regierung eine reale Chance hätte, die FPÖ aus der momentan schwierigen Situation herauszuführen“. Wenngleich das natürlich „nicht die offizielle Parteilinie“ sei, fügte er hinzu. Ob Haider kandidiere, müsse er selbst entscheiden.

Währenddessen wirkte die Ankündigung des Wiener FPChefs Heinz-Christian Strache offenbar nicht beschwichtigend auf die parteiinternen Turbulenzen, dass er im Notfall bereit wäre, den Bundesparteiobmann zu machen. Am Samstag hatte Strache gemeint, er werde „Verantwortung übernehmen“, wenn ein „großer gemeinsamer Schulterschluss“ am Parteitag nicht gelingen sollte.

Das mussten einige in FPÖ und ÖVP als Drohung verstanden haben, denn einen Tag darauf rückte Justizministerin Karin Miklautsch zur Beruhigung aus. „Nach der derzeitigen Situation gehe ich davon aus, dass die Koalition bis Ende 2006 halten wird“, versicherte Miklautsch in der Fernseh-„ Pressestunde“. Sie sprach sich auch deutlich für den Verbleib in der Regierung aus: „Ich glaube, dass eine politische Partei ihre Ziele bestmöglich nur in der Regierung umsetzen kann.“

Ob sie zurücktreten würde, wenn Strache Obmann werden sollte, wollte Miklautsch auch auf wiederholte Nachfrage nicht sagen: „Diese Frage stellt sich derzeit nicht“, so die Ministerin, die zwar auf einem FP-Ticket in der Regierung sitzt, der Partei aber nicht angehört. Sie wolle mit ihrer persönlichen Entscheidung „abwarten, was der Bundesparteitag beschließen wird“.

Lob für die Chefin

Lob zollte Miklautsch der FP-Obfrau und Sozialministern Ursula Haubner: „Die Frau Bundesministerin Haubner macht sehr gute Arbeit, und ich bin sicher, dass es in diese Richtung weitergehen wird.“ Den bevorstehenden Parteiausschluss von EUMandatar Andreas Mölzer wollte Miklautsch nicht öffentlich kommentieren.

Wohin genau die Reise gehen soll, darüber konnten sich die FP-Funktionäre auch am Wochenende nicht klar werden. In der Steiermark streiten zwei Fraktionen nicht nur darüber, ob Jörg Haider an die Parteispitze zurückkehren soll, sondern auch, ob schon ein diesbezüglicher Ruf an ihn erfolgt sei oder nicht.

In Tirol streiten die Freiheitlichen eher formal als inhaltlich: Der Nationalratsabgeordnete Klaus Wittauer beschwert sich in einem offenen Brief an Parteichefin Haubner über Landesobmann Gerald Hausers „statutenwidrige“ Delegiertenliste voller „Mölzer-, Stadler- und Strache-Sympathisanten“. Wittauer, der dem Tiroler FP-Vorstand angehört, fordert daher gleich die „Neugründung“ der FPÖ.

Hauser wies die Vorwürfe scharf zurück. Der Landesparteivorstand habe die Delegiertenliste letzten Donnerstag beschlossen: „Alles ist mehr als rechtens und auf Basis der Statuten geschehen.“ (kob, nim/DER STANDARD, Printausgabe, 21.3.2005)

  • So recht will Jörg Haider in Kärnten nicht schmecken, was ihm Heinz-Christian
Strache in und aus Wien einschenkt.
    foto: standard/corn

    So recht will Jörg Haider in Kärnten nicht schmecken, was ihm Heinz-Christian Strache in und aus Wien einschenkt.

Share if you care.