USA und OSZE kritisieren Wahl

12. Dezember 2005, 12:03
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Urnengang nicht immer den internationalen Standards entsprochen - Vorgaben jedoch im "Großen und Ganzen" erfüllt

Chisinau/Washington - Die Parlamentswahl in Moldau hat aus Sicht der USA und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht in jeder Hinsicht internationalen Standards entsprochen. Die OSZE erklärte am Montag, die Wahl habe zwar im Großen und Ganzen die Vorgaben der OSZE und des Europarats erfüllt. Allerdings sei im Vorfeld nicht allen Kandidaten und Parteien gleichmäßiger und ungehinderter Zugang zu den Medien gewährt worden.

Ähnlich äußerten sich die USA. Die US-Regierung bedauere, dass es wie schon bei den Kommunalwahlen 2003 Probleme beim Medienzugang gegeben habe, sagte Sprecher Richard Boucher. Er appellierte an die moldawische Regierung, unverzüglich Schritte einzuleiten, um einen freien und fairen Verlauf künftiger Wahlen sicher zu stellen.

Bei der Wahl am Sonntag waren 770 ausländische Beobachter in Moldawien, davon 150 von der OSZE. Die regierenden Kommunisten von Präsident Wladimir Woronin haben die Wahl gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen kommt die prowestliche Partei auf 46 Prozent, was 55 von 101 Sitzen entspricht. Damit verfügen die Kommunisten aber nicht über die nötige Drei-Fünftel-Mehrheit, um auch den Präsidenten zu bestimmen. (APA/AP)

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