Wer braucht die Regierungs-FPÖ eigentlich?

2. März 2006, 16:52
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Naja, der Schüssel natürlich. Derzeit noch. Aber sonst?

Zu Beginn der damals noch blau-schwarzen Koalition konnte man allenfalls noch erwarten, dass da eine resch-populistische Partei versuchen würde, nicht nur die Bäume der Schwarzen nicht in den Himmel wachsen zu lassen, sondern auch ein wenig Politik für den von Freiheitlichen so gern apostrophierten „Kleinen Mann“ zu machen. Allerdings nur, wenn man den Koalitionspakt nicht gelesen hatte. Denn dort hatten Haider und Schüssel die Veränderung der Republik zu Lasten der Bezieher kleiner Einkommen, zu Lasten der Rechte von Arbeitnehmern und ihren Vertretungen, zu Lasten natürlich all jener Institutionen, in denen traditionell die Sozialdemokraten stark sind vereinbart. Alles legitim. Aber die, die Freiheitlichen und ihren Volkstribunen groß gemacht hatten, die blieben dabei gehörig auf der Strecke. Und da half es auch nicht, dass Haider selbst nicht in die Regierung ging, sondern es vorzog die Rolle des Robin Hood von Kärnten aus zu spielen.

Dann kam Knittelfeld. Ein Aufbäumen der Basis-FPÖ, jener, die nicht ganz zu Unrecht meinten, mit der pragmatischen Regierungspolitik von Riess-Passer und Grasser könne man die Eigenen nicht bei der Stange halten, verrate man die Grundsätze, die zum Erfolg geführt hatten. Das war wahr aber schon zu spät.

Es kam, was kommen musste: die Freiheitlichen wurden bei der Wahl 2002 demoliert und waren damit der angenehmste Koalitionspartner für Schüssel, der nun eigentlich alleine regiert. Und wenn man sich fragt, für welches Wählersegment diese F nun noch gut ist, dann fällt die Antwort schwer. Denn das, was Gorbach und Haubner können, kann die ÖVP auch. Und vom „Kleinen Mann“ spricht ohnehin keiner mehr.

Und so ähnlich dürften es auch vielen Wählerinnen und Wählern in Niederösterreich gesehen haben. Ob da noch Strategieklausuren helfen? Die Frage ist im Grunde bloß noch, wann diese Freiheitlichen in Opposition gehen wollen: erhobenen Hauptes gleich, indem sie die Regierung platzen lassen oder mit eingezogenem Schwanz später, wenn dann Schüssel wählen lassen will.

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    foto: standard/cremer
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