Arbeitszeit-Flexibilisierung wird weiter über Kollektivverträge verhandelt

28. Februar 2005, 19:21
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Weitgehende Annäherung bei Spitzengespräch - Sozialpartner haben bis Ende des Jahres Zeit für Branchenlösungen

Wien - Eine weitgehende Annäherung in der umstrittenen Frage der Arbeitszeitflexibilisierung hat am Montagnachmittag ein Spitzengespräch zwischen Sozialpartner und Arbeitsminister Martin Bartenstein (V) erbracht.

ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch erklärte nach dem Gespräch, dass eine mögliche Flexibilisierung der Arbeitszeitbestimmungen "auch künftig auf KV-Ebene einer Lösung zugeführt werden soll".

Neues Arbeitszeitgesetz vom Tisch

Damit dürfte zumindest vorerst das Thema einer gesetzlichen Regelung durch ein neues Arbeitszeitgesetz vom Tisch sein. In Fällen, in denen die jeweiligen Kollektivvertragspartner zu keiner Einigung kommen, solle eine Schlichtungsstelle eingeschalten werden, hieß es.

Wirtschaftskammer-Chef Christoph Leitl sagte, dass die ausgewiesene Bereitschaft des Sozialpartners, mehr Flexibilität in jedem einzelnen Betrieb, der dies nötig habe, zuzulassen, "schwerer wiegt als alle Gesetzesanträge". Die Kollektivvertragsparteien seien autonom, "aber ich verlasse mich darauf, dass das Wort des Sozialpartners Gültigkeit hat".

Brachenlösung bis Ende Jahres

Wirtschaftsminister Bartenstein sagte, er erwarte, dass die zu erarbeitenden Branchenlösungen bis spätestens Ende des Jahres in die Praxis umgesetzt werden könnten. Die beiden Sozialpartner seien mit einer "in hohem Maß gemeinsamen Position" zu ihm gekommen. "Ich begrüße das sehr", sagte der Wirtschafts- und Arbeitsminister. (APA)

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    Trotz der abwehrenden Haltung von ÖGB-President Fritz Verzetnitsch (li.) herrschte nach dem Spitzengespräch der Sozialpartner bei Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (r.) Einigkeit über die zukünftige Arbeitszeit-Flexibilisierung.

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