Straßenblockaden vor Parlamentswahl in Kirgisien

28. Februar 2005, 16:04
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Anhaltende Proteste von Anhängern abgelehnter Kandidaten

Bokonbajew - Unmittelbar vor der Parlamentswahl in Kirgisien haben Anhänger der Opposition ihre Proteste gegen die Nichtzulassung von Kandidaten ausgeweitet. Mehrere tausend Menschen protestierten am Freitag mit Straßenblockaden und Demonstrationen gegen die Entscheidungen des Obersten Gerichts zur Wahl am Sonntag.

Vor dem Rathaus der Stadt Bokonbajew versammelten sich rund 3.000 Anhänger des abgelehnten Bewerbers Arslanbek Malijew. Dessen Anfechtungsklage gegen seine Nichtzulassung wurde am Freitag vom Obersten Gericht in Bischkek abgewiesen.

Am Tag zuvor hatten die Richter bereits einen ähnlichen Antrag des ebenfalls nicht zur Wahl zugelassenen Oppositionskandidaten Akylbek Dschaparow abgelehnt. Begründet wurden die Beschlüsse mit Verstößen gegen Wahlkampfbestimmungen.

Aufruf

Dschaparow rief seine Anhänger dazu auf, in ihrem Wahlkreis gegen alle Kandidaten zu stimmen. Wenn sich eine Mehrheit der Wähler so entscheidet, ist das Ergebnis ungültig, und die Wahl muss wiederholt werden. "Mit meiner Disqualifizierung haben die Behörden mehr verloren als sie gewonnen haben", sagte Dschaparow. "Sie haben das Vertrauen des Volkes verloren."

Auf der Hauptstraße westlich von Bokonbajew errichteten Anhänger Milijews Kontrollstellen, wo Autos mit Kennzeichen der Regierung zurückgewiesen wurden.

Der kirgisische Präsident Askar Akajew hat den Druck auf die Opposition in den vergangenen Jahren verstärkt. Bei der Präsidentenwahl im Oktober ist dem seit 1990 regierenden Staatschef eine weitere Kandidatur verwehrt. Regierungskritiker befürchten jedoch, dass ein von Akajews Parteigängern dominiertes Parlament die Verfassung ändern könnte, um dem Präsidenten eine weitere Amtszeit zu ermöglichen. (APA/AP)

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    Anhänger des nicht zugelassenen Kandidaten Maliev Arslanbek blockieren eine Straße in Balykchy.

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