Teure Inszenierung in Blau

25. Februar 2005, 19:01
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Hinter den Kulissen kostet die Kärntner Realpolitik unverhältnismäßig viel Geld - Kommentar von Elisabeth Steiner

Jörg Haider ist ein begnadeter Schauspieler. Er liebt den großen Auftritt, die perfekte Inszenierung. Dafür ist ihm nichts zu teuer. Ganz Kärnten ist ihm Bühne, und er ist ihr Hauptdarsteller - wenn geht, auch über die Landesgrenzen hinaus, und oft genug geht das. Anmutiger gelingen ihm aber die Auftritte vor heimischen Publikum. In der Eventhalle der Klagenfurter Schleppe-Brauerei etwa, wo kürzlich seine rauschende Geburtstagsparty für 2000 Gäste stieg. Oder im nobleren Villacher Congress-Center, wo Magna-Boss Frank Stronach vom Kärntner Landeshauptmann kurzerhand zum Neokärntner erklärt wurde. Das passende Bühnenbild: eine opulente Lasershow, aus deren Lichtgewitter die Schlagworte "speed", "future" und "visions" hervorblitzten.

Es steht immerhin die Vision eines Magna-Werkes in Kärnten im Raum, und da hilft man dem reichen Onkel aus Amerika gerne, seine Kärntner Wurzeln zu entdecken - in der passenden Inszenierung.

Hinter den Kulissen befindet sich aber die Kärntner Realpolitik - und die sieht ganz anders aus als die glamourös inszenierte Welt des schönen Scheins.

Da ist zum Beispiel der längst zum Kriminalfall ausgewachsene Skandal um die Bauvergabe des Klagenfurter EM-Stadions mit ihrem höchst aufklärungsbedürftigen Schiebungs- und Erpressungsverdacht. Das gibt es anderswo auch, in Kärnten traten diese unangenehmen Begleiterscheinungen aber besonders plump zutage.

Da sind die nicht minder dubiosen Vorgänge um die Klagenfurter Seebühne, die sich als Millionengrab entpuppt hat. Das kann selbst dann nicht hinwegdiskutiert werden, wenn sich FP-nahe Bilanzprüfer finden, die dank einer zur Schuldenabdeckung zweckentfremdeten Bundesförderung aus einer offensichtlichen Konkursreife einen wundersamen Überschuss hervorzuzaubern vermögen. Für die Millionenablöse für den Doch-nicht-Intendanten Renato Zanella springen als Privatsponsoren geheimnisvolle Freunde der Seebühne ein, die auch Haiders Freunde sein dürften.

Auch der schwarz-blauen Bundesregierung ist die Performance des Kärntner Landeshauptmannes einiges wert. So wurde jetzt der Bau des 4,2 Mrd. teuren Koralm-Tunnels vorgezogen, womit erhebliche ÖBB-Mittel gebunden werden - zulasten des dringend anstehenden Ausbaus der Süd- und Ostbahnstrecke.

Der wirtschaftliche Nutzen ist jedoch laut Wirtschaftsexperten für Kärnten relativ gering. Dafür dürfen auch die Kärntner und Steirer mit je 146 Millionen Euro tief in die eigene Tasche greifen und die Koralm-Bahn vorfinanzieren, obwohl das eigentlich Bundessache wäre. Haider wollte das noch von der früheren FPÖ-Infrastrukturministerin Monika Forstinger zugesagte Koralm-Projekt unbedingt noch vor einem möglichen Machtwechsel 2006 im Bund auf Schiene kriegen.

Ein gewaltiger Brocken für das extrem angespannte Kärntner Landesbudget, dessen Sanierung Haider dereinst vollmundig angekündigt hat und das trotz Verscherbelung des Tafelsilbers mit einer Verschuldung von fast einer Milliarde Euro von Neuem aus dem Ruder zu laufen scheint. Und es stehen weitere Megaprojekte an, wie etwa der Neubau des Klagenfurter Landesspitals oder ein neues Verwaltungsgebäude für die Landesbürokratie.

Bis heute kann niemand durch das landeseigene blaue Firmendickicht blicken, das von Haiders kürzlich abgetretenem Stellvertreter und Finanzlandesrat Karl Pfeifenberger geschaffen wurde.

Jetzt ist als letztes Asset die Hypo-Alpe-Adria-Bank dran. Eine Wandelschuldanleihe als vorgezogener Börsengang soll rund 500 Millionen Euro in einen Zukunftsfonds spülen.

Möglich wird das auch durch den Koalitionspartner SPÖ, der sich um jeden Preis an die Regierungsmacht klammert und deren Chef sich zum Komparsen des blauen Hauptdarstellers degradieren ließ. Die Rechnung begleicht der Steuerzahler, der dafür viel Inszenierung, aber wenig Inhalt geboten bekommt. (DER STANDARD, Printausgabe, 26./27.2.2005)

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