US-Ultimatum: Lösung im Atomstreit bis Juni

28. Februar 2005, 15:34
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ElBaradei soll detaillierten Bericht über die Inspektionen im Iran vorlegen

Wien - Im Atomstreit mit dem Iran haben die USA den EU-Staaten offenbar nur noch eine Frist von wenigen Monaten eingeräumt, um die Krise durch ihre Vermittlung beizulegen.

Aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Positionspapier für die Tagung des obersten Gremiums der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) nächste Woche geht hervor, dass die USA den Europäern höchstens bis zur IAEA-Sitzung im Juni Zeit geben wollen, auf den Iran einzuwirken. Danach würden die USA darauf drängen, dass die IAEA den UN-Sicherheitsrat einschalte, der Sanktionen gegen den Iran verhängen könnte. Die USA werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Der Iran bestreitet dies.

Die drei EU-Staaten Deutschland, Großbritannien und Frankreich verhandeln seit einigen Monaten mit dem Iran, um das Land über wirtschaftliche Anreize zur Beendigung seines Atomprogramms zu bewegen. Die USA haben sich vorerst hinter die Bemühungen der EU um eine diplomatische Lösung im Streit mit dem Iran gestellt, aber einen Militärschlag nicht ausgeschlossen. US-Präsident George W. Bush hatte auf seiner Europa-Reise betont, die Diplomatie habe gerade erst begonnen.

Bei der Tagung der IAEA, die am Montag beginnt, seien keine Resolutionen gegen den Iran zu erwarten, sagten Diplomaten Reuters. Die US-Vertreter verlangten in ihrem Positionspapier, dass der Chef der UN-Atombehörde, Mohamed ElBaradei, vor dem nächsten Treffen der IAEA im Juni einen detaillierten Bericht über die Inspektionen im Iran vorlegen solle. Das oberste IAEA-Gremium - der Gouverneursrat - solle dann bereit sein, je nach Bedarf weitere Schritte einzuleiten. Mit diesem Satz sei gemeint, dass die IAEA den UN-Sicherheitsrat mit dem Atomstreit befassen solle, sagten Diplomaten. (Louis Charbonneau/Reuters)

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