Gipfelstürmer

24. Februar 2005, 19:22
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Der koalitionäre Watschentanz, der das Land in den letzten Wochen erquickte - Kolumne von Günter Traxler

Der Weg von der Umarmung des "Neu Regierens" zum koalitionären Watschentanz, der das Land in den letzten Wochen erquickte, war - lokalhistorisch betrachtet - in überraschend kurzer Zeit zurückgelegt. Nicht verwunderlich daher, dass Nationalratswahlen inzwischen beständig in der heißen Luft liegen, die politische Beobachter nicht ohne Behagen erzeugen.

Dass die blaue Regierungsriege ihre Jobgarantie ohne Rücksicht auf das allgemeine Wohl bis zum letzten verfassungsmäßig zugelassenen Tag gewahrt wissen will, wird aus der Artigkeit sichtbar, mit der sie jede ihr vom Bundeskanzler verabreichte Ohrfeige als Ergebnis ihrer Durchsetzungsfähigkeit verbucht. Nicht einmal die kraftlos-bizarren Konterattacken aus Kärnten sind noch als Lebenszeichen einer Partei zu interpretieren.

Was die um Hubert Gorbach gescharten Reckinnen und Recken angesichts des drohenden Verdienstentganges umtreibt, liegt also offen zutage. Schwerer ist das schon vom großen Strategen im Kanzleramt zu sagen.

Entgegen der nahe liegenden Annahme, dass er diese zwar nicht elegante, aber für ihn so bequeme Form des Regierens möglichst über den nächsten Wahltermin hinaus aufrecht erhalten möchte, setzt er mit der konsequenten Demolierung der FPÖ auf eine deutliche Veränderung der politischen Landschaft - und zwar intensiver, also das zur Zeit die Oppositionsparteien tun, von denen man solches viel eher erwarten sollte.

Ganz ausschließen kann man es nicht, dass er darauf setzt, am Wahltag aufgrund seiner Gelassenheit einen Kanzlerbonus zu lukrieren, der ihm das Weiterregieren auch mit einer 4- bis 5-Prozent-FPÖ ermöglicht. Andererseits: Trotz eines gewissen Wahns zur Größe hat ihm noch niemand unterstellt, er wäre ein Spinner.

Ihm kann nicht verborgen bleiben, dass auch ein zweifellos einzukalkulierender Kanzlerbonus nicht im luftleeren Raum auszuschöpfen ist, sondern sich in der rauen Wirklichkeit wachsender Arbeitslosigkeit und sinkender Reallöhne, einer symbolischen Steuerreform bei faktisch steigenden Belastungen breiter Bevölkerungsschichten realisieren muss. Von sonstigen Misslichkeiten ganz zu schweigen. Kurz: Auch er kennt die Umfragen, und nach denen ist keineswegs gewiss, dass er das nächste Mal mit einer Regierungsbildung beauftragt wird.

Noch weniger ist von ihm freilich zu erwarten, dass er mit der Reduktion der Kärntner Plage seine patriotische Pflicht erfüllt und seinen politischen Lebenstraum verwirklicht sieht und nun - ein ostalpiner Cincinnatus - seinen Abgang in ein Leben nach dem Bundeskanzleramt vorbereitet.

So sehr die oppositionellen Mitspieler in der Politik genießen mögen, was sich in diesen Wochen zwischen Schwarz und Blau abspielt - der Stil, in dem er mit einem Koalitionspartner umspringt, dem er sein Amt verdankt, kann weder die SPÖ noch die Grünen für die Aussicht begeistern, die Freiheitlichen in ihrer Rolle als Regierungskrücke abzulösen. Immer vorausgesetzt, Schüssel könnte dazu überhaupt einladen.

Es ist wenig wahrscheinlich, dass der ÖVP-Obmann so hoch über den schwarz-blauen Schatten springen könnte, den er seit dem Jahr 2000 auf das Land geworfen hat, um - außer in einem Fall von größter nationaler Not - für SPÖ oder Grüne ein Regierungspartner werden zu können, ohne in deren Wählern schon bei Andeutung dieser Möglichkeit Allergien auszulösen.

Wird doch - als letzte Draufgabe der Legislaturperiode - die Darstellung von Rot-Grün als sichere Gewähr für den Untergang Österreichs das Hauptargument der ÖVP-Propaganda im nächsten Nationalratswahlkampf sein. Bis dahin müssen wir uns mit der Leistungsschau der Gipfelstürmer begnügen. Denn das Beste hebt sich ein politischer Stratege immer für den Schluss auf. (DER STANDARD, Printausgabe, 25.2.2005)

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