Land Steiermark zahlt Sendungen

15. März 2005, 18:25
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Grazer Privatradio erhebt Vorwürfe - ORF: "Kooperationen im Rahmen des Rundfunkgesetzes"

Von der steiermärkischen Landesregierung fließen saftige Summen für Sendungen an das ORF-Landesstudio, kritisiert ein Grazer Privatradio. Laut ORF sind das "Kooperationen im Rahmen des Rundfunkgesetzes".

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Das ORF-Landesstudio Steiermark soll für einzelne Beiträge, etwa über Kulturveranstaltungen, die durchaus zum Bildungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerechnet werden können, zusätzlich Geld von der Landesregierung erhalten. Diese Vorwürfe erhob am Donnerstag das Grazer Privatradio Melange, das seit 6. Februar on air ist. Die Mittel kommen aus dem Etat für Öffentlichkeitsarbeit der Abteilung Kultur der steiermärkischen Landesregierung, geht aus einem Sitzungsprotokoll der Landesregierung vom September 2004 hervor, das dem STANDARD vorliegt (Faksimile).

Der Geschäftsführer des Privatradios, Markus Grabenwarter, wirft dem Landesstudio vor, seinem Auftrag "offensichtlich nicht nachzukommen" und seine Programminhalte "so zu reduzieren, dass das Land für eigentlich selbstverständliche Berichterstattung extra bezahlen muss".

So wurden etwa laut Protokoll für die Eggenberger Schlosskonzerte 2004 - ein Festival der klassischen Musik, das der ORF seit drei Jahren veranstaltet - eine Summe von 16.000 Euro bewilligt. 57.960 Euro war dem Land die Produktion der Informationssendung "Österreichbild am Sonntag" wert.

Der Direktor des Landesstudios, Edgar Sterbenz, fühlt sich durch die Vorwürfe "vor den Kopf gestoßen", sagte er dem STANDARD. "Ich kenne diese Protokolle nicht, es würde mich aber interessieren, wie die in den Besitz solcher Protokolle kommen". Kooperationen mit verschiedensten Institutionen, auch Abteilungen der Landesregierung gebe es häufig - "aber immer im Rahmen des Rundfunkgesetzes". Auch von anderen Ländern werden Zahlungen an den ORF kolportiert.

Radio Melange sendet auf 104,6 in Graz. Lokale Unternehmen und die Stadt subventionieren das Programm. (cms/DER STANDARD, Printausgabe, 25.2.2005)

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    Faksimile aus den Protokollen der Landesregierung.

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