EU-Kommission will Infos zu Rundfunkgebühren

25. Februar 2005, 12:01
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Ersuchen an Deutschland, Irland und die Niederlande

Die EU-Kommission verlangt von Deutschland, Irland und den Niederlanden mehr Klarheit über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dazu sollen in der kommenden Woche Informationsersuchen an die Regierungen verschickt werden, die innerhalb eines Monats beantwortet werden müssen. Ein förmliches Verfahren ist mit diesem Schritt noch nicht verbunden.

Die EU-Wettbewerbshüter stellen sich schon länger die Frage, ob Unternehmen des öffentlichen Rundfunks in Deutschland möglicherweise in unzulässiger Weise von staatlichen Beihilfen profitieren. Im Visier sind dabei unter anderem Onlineangebote von ARD und ZDF. Die EU-Kommission hatte bisher stets betont, die Gebührenfinanzierung der Sender nicht in Frage stellen zu wollen.

Vor zwei Jahren hatte sich der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT/Berlin) in Brüssel beschwert. Er will erreichen, dass die Rundfunkgebühren in Deutschland gesenkt werden. (APA/dpa)

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