Schweizer Außenministerin will "aktive Neutralität"

24. Februar 2005, 15:43
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Calmy-Rey: "Gleichgültigkeit und Abschottung gegen Außen machen uns nicht sicherer"

St. Gallen - Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey hat am Mittwoch in St. Gallen für eine aktive Neutralität im eigenen Interesse der Schweiz plädiert. "Gleichgültigkeit und Abschottung gegen Außen machen uns nicht sicherer", betonte sie. Eine Antwort auf Bürgerkriege, Terrorismus, Umweltschäden und Epidemien sei nur in internationaler Zusammenarbeit möglich, sagte Calmy-Rey an der Universität Sankt Gallen als Gastrednerin.

Die UNO, der die Schweiz seit September 2002 angehört, verfüge über sinnvolle Instrumente - die aber nicht immer ausreichten. Nach dem Willen des Bundesrats soll sich die Schweiz stärker an den UNO-Friedenseinsätzen beteiligen, vor allem im zivilen Bereich. "Ich plädiere ganz klar für eine aktive Neutralität", sagte die Außenministerin.

Spielraum sei vorhanden. Es gebe keine Neutralitätsregeln für das Verhalten der Schweiz im Frieden. Die Schweiz könne mit den Mitteln des Völkerrechts, der zivilen Friedensförderung und der Menschenrechte versuchen, Konflikte zu verhindern oder zu schlichten.

Der Einsatz für eine friedlichere und gerechtere Welt liege "vor allem in unserem eigenen Interesse", sagte Calmy-Rey. Auch scheinbar ferne Konflikte hätten unmittelbare Auswirkungen auf die Schweiz.

Als Beispiele nannte Calmy-Rey die Flüchtlingsströme, die durch die Bürgerkriege in Sri Lanka oder im Balkan ausgelöst wurden. Auch die stark auslandsabhängige Schweizer Wirtschaft bekomme die Folgen internationaler Krisen zu spüren.

Mehr Engagement im Kampf gegen den Terrorismus

Ein größeres Engagement der Schweiz erhofft sich die Außenministerin in der internationalen Terrorismusbekämfung im Rahmen der UNO. So gilt es laut Calmy-Rey zu verhindern, "dass der Finanzplatz Schweiz zu kriminellen Zwecken missbraucht wird".

Die Schweiz habe gelernt, im Schatten der Großmächte eine Nische für ihre Existenz zu finden. Der Entscheid zur Neutralität, nach der Schlacht von Marignano im 16. Jahrhundert, also der freiwillige Verzicht auf militärische Aggressionen gegen Dritte, erscheine im Rückblick "geradezu revolutionär". (APA/sda)

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