SPÖ: "Höchst eigentümliche Vorgänge"

25. Februar 2005, 15:04
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Sicherheitssprecher Jarolim fordert erneut Untersuchungs-Ausschuss

Wien - Der SPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Jarolim forderte eine "lückenlose Aufklärung der höchst eigentümlichen Vorgänge" rund um die Einstellung der Ermittlungen des Justizministeriums im Zusammenhang mit dem Bau des Klagenfurter EM-Stadions und kündigte Anfragen im Parlament an.

"Bemerkenswert" findet Jarolim die Aussage des Justizministeriums, wonach die Anzeige des Büros für interne Angelegenheiten (BIA) im Innenministerium wegen Parteienfinanzierung nicht genügend substratreich gewesen sein soll. "Der Umstand, dass eine Anzeige des BIA so umgehend fallen gelassen wird, muss Anlass zum Nachdenken geben", meinte Jarolim. Der Abgeordnete kündigte eine parlamentarische Anfrage sowohl an Innenministerin Liese Prokop (V) als auch an Justizministerin Karin Miklautsch (F) an. (APA)

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