Kuwaits Frauen erwarten Wahlrecht

23. Februar 2005, 18:31
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Regierung unternimmt neuen Vorstoß für 2007 - Auch Saudiarabien hat Frauenwahlrecht angekündigt

Kuwait - Die kuwaitische Regierung unternimmt einen neuen Anlauf zur Durchsetzung des Frauenwahlrechts in dem Emirat. Sie forderte das Parlament am Mittwoch auf, sich mit einer bereits im Vorjahr lancierten diesbezüglichen Gesetzesinitiative zu befassen. Staatsminister Mohammed al-Sharar zeigte sich zuversichtlich, dass das Gesetz im Parlament eine Mehrheit finden werde.

Anlauf 1999 scheiterte

Ein ähnlicher Vorstoß der Regierung war 1999 gescheitert. Die Verfassung der Erbmonarchie von 1962 sieht für Männer und Frauen gleiche Rechte vor, das im selben Jahr erlassene Wahlgesetz schließt jedoch Frauen von der Teilnahme an Wahlen aus. Klagen dagegen wurden vom Verfassungsgericht abgewiesen. Bei den letzten Parlamentswahlen hatte das Regierungslager eine empfindliche Niederlage erlitten, während die islamistische und liberale Opposition zwei Drittel der Abgeordnetenmandate erobern konnten.

Saudiarabien: Empfehlung der Wahlkommission

Auch die saudiarabische Regierung hat den Frauen das Wahlrecht in Aussicht gestellt. Die Wahlkommission des Landes habe dies empfohlen, sagte Außenminister Saud al-Faisal am Mittwoch bei einem Besuch in London.

In dem Königreich fand kürzlich zum ersten Mal seit fast vier Jahrzehnten wieder eine Kommunalwahl statt, bei der allerdings nur Männer ihre Stimme abgeben durften. al-Faisal sagte, es würde ihn nicht überraschen, wenn bei der nächsten Runde der Wahl auch Frauen wählen dürften. (APA)

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